Aleatorische Demokratie

Medienspiegel

+ Demokratiedefizite bzw. Demokratiekonflikte der Gegenwart: Von Ausschluss und Ausschlussversuchen.und einem abwertenden “Blick von oben”. Zum Forschungsprojekt “Blick nach unten – Soziale Konflikte in der Ideengeschichte der Demokratie”. 15 Minuten “Aus Kultur- und Sozialwissenschaften”,  Deutschlandfunk (12.05.2022)

+ Gremien auslosen. Ausgeloste Bürgergruppen sind nicht nur für die Beratung einzelner Fragen sinnvoll (Stichwort: Bürgerrat), sondern auch dort, wo bisher Verbände-Vertreter als “gesellschaftlich relevante Gruppen” die Gemeinschaft insgesamt repräsentieren sollen. Zum Beispiel im Rundfunk, privat wie öffentlich-rechtlich. “Mehr Lotterie wagen“, ein 4-Minuten-Kommentar bei Deutschlandfunk Kultur (03.02.2022)

+ Die Macht des Zufalls. Funktioniert ein Parlament mit zufällig ausgewählten Mitgliedern? Über die Vorteile einer Losdemokratie, Interview in der RBB-Kultur Sendung “Unser Leben”, 22.01.2022, ab Minute 41. Kürzere Fassung auch auf Inforadio.

+ Bürgerforen zur Zukunft Europas. In zwei Bürgerforen haben sich jeweils rund 200 Europäer unterschiedlichen Alters und mit unterschiedlichem Hintergrund zu Europas Herausforderungen von heute und morgen ausgetauscht und ihre Empfehlungen abgegeben. Diese 90 Empfehlungen sowie die Empfehlungen der nationalen Bürgerforen werden nun auf der bevorstehenden Plenarversammlung der Konferenz am 21. und 22. Januar im Europäischen Parlament in Straßburg (Frankreich) vorgestellt und erörtert.
Mehr in einer Mitteilung der Kommission der EU. (19.01.2022)

 

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?Macht:Los! Folge 17 zu den Bürgerräten Klima und Demokratie

Fortsetzung von Folge 16 mit Feedbacks zum Modell Bürgerrat. Moderator Timo Rieg spricht mit Tim Weyrauch über dessen Erfahrungen als Mitglied im ersten bundesweiten Bürgerrat zur Reform der Demokratie. (In Folge 16 waren dazu bereits Urte Stahl und Martin Cordes zu hören.)
Danach geht es um den dritten bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik. Darüber hat Timo Rieg mit Kirstin Bekers gesprochen, im Rahmen des Podcasts “Die Klimadebatte”, weshalb es hier nur einen kurzen Auszug und unten den Link zum ganzen Gespräch gibt.
Schließlich erzählt Karl-Martin Hentschel als einer der Initiatoren und fachlichen Berater des Klima-Bürgerrats von seinen Eindrücken zum Verfahren.
Mehr zu Bürgerräten, Planungszellen und anderen demokratischen Losverfahren gibt es unter www.aleatorische-demokratie.de

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Beispiele für Bürgerräte

Bürgerräte als aleatorisches Beteiligungsformat erfreuen sich gerade großer Beliebtheit – sowohl bei Aktivisten als auch bei Politik und z.T. Verwaltung.

Bundesweite Bürgerräte in Deutschland: 
2019 Bürgerrat Demokratie (Sehr eindrücklich dazu der Dokumentarfilm von Sandra Budesheim und Sabine Zimmer: Bürger. Macht. – Mehr direkte Demokratie?)
2021 Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt (6-Minuten Video)
2021 Bürgerrat Klima

Landesweite Bürgerräte in Deutschland:

2021 zu “Corona”, Covid-19 bzw. der Pandemiepolitik:
Baden-Württemberg: Bürgerforum Corona
Thüringen: Bürgerforum Corona
Sachsen: Forum Corona

Corona-Diktatur als Demokratiemanagement?

Der Schriftsteller Thomas Brussig (“Sonnenallee”) hat zur Bekämpfung einer Pandemie wie Corona “Mehr Diktatur wagen” gefordert. Eine kurzzeitige Aussetzung der Demokratie solle helfen, schnell zu einer guten Politik zu kommen. Timo Rieg widerspricht ihm heftig. Es habe in den anderhalb Jahren Coronapolitik nicht an Diktatur, sondern an echter Demokratie gefehlt. Ein Streitgespräch für den Podcast ?Macht:Los!


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Um was es geht – und was neu ist

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen aleatorische Demokratie vor – in verschiedenen Konzepten und Einsatzgebieten. Im Deutschen wird derzeit meist von “Zufallsbürgern” oder “Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl” gesprochen, das frisch etablierte Format dazu heißt “Bürgerrat”. Doch das Konzept der “sortition” geht viel weiter. Weiterlesen

Demokratischer Meinungsstreit am Beispiel #allesdichtmachen

Die Kunstaktion ist Geschichte, der Wirbel um sie war heftig und  für die Demokratieentwicklung bedenkenswert: Als am 22. April 2021 die 51 Mini-Videos der Aktion #allesdichtmachen online gegangen waren, entbrannte binnen Stunden ein Mediendebatte um die Grenzen des Sagbaren, die Verhöhnung von Corona-Opfern, die Nähe der Schauspieler und des Regisseurs zu Rechtsradikalen und Schwurblern.

Nach reichlich Zeit zum Beobachten des weiteren Mediengeschehens haben sich Robert Jende und Timo Rieg über diese Aktion unterhalten, im Rahmen des Podcast ?Macht:Los!

Um das aleatorische Element geht es dabei nur ganz am Rande, aber wie öffentliche Debatten verlaufen ist für den demokratischen Meinungsbildungsprozess auch bei Losgremien relevant.

Fishkins theoretische Grenzen für Sortition (Rezension)

James S. Fishkin
Random Assemblies for Lawmaking? Prospects and Limits*

James Fishkin (71) diskutiert in seinem Aufsatz Überlegungen zu einer zweiten (oder dritten) parlamentarischen Kammer, die mit ausgelosten Bürgern besetzt wird. Diese könnte vor oder nach dem Beginn eines Gesetzgebungsverfahrens arbeiten (“I will refer to the former as prefilter designs and the latter as postfilter designs”).
Fishkin benennt vier demokratische Grundprinzipien, die in den vielfältigen Demokratiemodellen unterschiedlich miteinander verwoben werden: “political equality, (mass) participation, deliberation, and avoiding tyranny of the majority (which I call nontyranny)”. Weiterlesen

?Macht:Los! Folge 11 mit Thomas Lechner

Er hat die große “ausgehetzt”-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker.

Shownotes

Thomas Lechner
http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/

Demonstration “ausgehetzt”
Bericht bei Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020

Film “Pride”
https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride

Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler:
http://www.unwaehlbar.org/

Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt.

Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten
http://www.aleatorische-demokratie.de/

Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch
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