Aleatorische Demokratie

Autor: Redaktion

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Demokratie

Mehr oder weniger durch Zufalll ist das gesamte System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks derzeit in die Diskussion geraten. Ausgehend von Vorwürfen des laxen Umgangs mit dem zur Verfügung gestellten Geld beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), verknüpft mit dem Namen der damals noch Intendantin Patricia Schlesinger, wird bei vielen Sendern Kritik öffentlich, insbesondere derzeit beim Norddeutschen Rundfunk (NDR), bei dem es in einzelnen Häusern oder Redaktionen Vetternwirtschaft, politische Einflussnahme und “ein Klima der Angst” gegeben haben soll. Die öffentliche Aufregung kommt für manchen Kenner der Branche sicherlich etwas plötzlich und heftig – schließlich ist mit dem, was jetzt enthüllt wird, überall zu rechnen, so wie das Finanzamt sinnvollerweise jedem Steuerpflichtigen erstmal Steuerhinterziehung zutraut und nicht allzu verwundert ist, wenn es sie tatsächlich irgendwo entdeckt. Weiterlesen

Medienspiegel

Initiativen

+ “Berufsstand mit beschränkter Haftung“ (Deutschlandfunk Kultur, 08.09.2022). Politiker müssen die übrigen Bürger mehr beteiligen, da sie selbst gar nicht die Alleinverantwortung für ihr Handeln tragen können.

+ Wegen “RBB-Affäre”: Sollte man Rundfunkräte auslosen? Kurzer Bericht bei Bürgerrat.de (auch auf Englisch verfügbar), ausführlicher ein alter Reformvorschlag in epd-Medien (24.08.2022)

+ Gegen Bürgerräte spricht sich weiterhin RA Ortlieb Fliedner aus: “Bürgerräte fördern  kein demokratisches Engagement” (FAZ Einspruch, 23.08.2022; Alter Beitrag bei Cicero: Warum das Losverfahren keine Alternative ist.) Weiterlesen

?Macht:Los! Folge 17 zu den Bürgerräten Klima und Demokratie

Podcast

Fortsetzung von Folge 16 mit Feedbacks zum Modell Bürgerrat. Moderator Timo Rieg spricht mit Tim Weyrauch über dessen Erfahrungen als Mitglied im ersten bundesweiten Bürgerrat zur Reform der Demokratie. (In Folge 16 waren dazu bereits Urte Stahl und Martin Cordes zu hören.)
Danach geht es um den dritten bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik. Darüber hat Timo Rieg mit Kirstin Bekers gesprochen, im Rahmen des Podcasts “Die Klimadebatte”, weshalb es hier nur einen kurzen Auszug und unten den Link zum ganzen Gespräch gibt.
Schließlich erzählt Karl-Martin Hentschel als einer der Initiatoren und fachlichen Berater des Klima-Bürgerrats von seinen Eindrücken zum Verfahren.
Mehr zu Bürgerräten, Planungszellen und anderen demokratischen Losverfahren gibt es unter www.aleatorische-demokratie.de

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Beispiele für Bürgerräte

Demokratie

Bürgerräte als aleatorisches Beteiligungsformat erfreuen sich gerade großer Beliebtheit – sowohl bei Aktivisten als auch bei Politik und z.T. Verwaltung.

Bundesweite Bürgerräte in Deutschland: 
2019 Bürgerrat Demokratie (Sehr eindrücklich dazu der Dokumentarfilm von Sandra Budesheim und Sabine Zimmer: Bürger. Macht. – Mehr direkte Demokratie?)
2021 Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt (6-Minuten Video)
2021 Bürgerrat Klima

Landesweite Bürgerräte in Deutschland:

2021 zu “Corona”, Covid-19 bzw. der Pandemiepolitik:
Baden-Württemberg: Bürgerforum Corona
Thüringen: Bürgerforum Corona
Sachsen: Forum Corona

Corona-Diktatur als Demokratiemanagement?

Podcast

Der Schriftsteller Thomas Brussig (“Sonnenallee”) hat zur Bekämpfung einer Pandemie wie Corona “Mehr Diktatur wagen” gefordert. Eine kurzzeitige Aussetzung der Demokratie solle helfen, schnell zu einer guten Politik zu kommen. Timo Rieg widerspricht ihm heftig. Es habe in den anderhalb Jahren Coronapolitik nicht an Diktatur, sondern an echter Demokratie gefehlt. Ein Streitgespräch für den Podcast ?Macht:Los!


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Um was es geht – und was neu ist

News

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen aleatorische Demokratie vor – in verschiedenen Konzepten und Einsatzgebieten. Im Deutschen wird derzeit meist von “Zufallsbürgern” oder “Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl” gesprochen, das frisch etablierte Format dazu heißt “Bürgerrat”. Doch das Konzept der “sortition” geht viel weiter. Weiterlesen

Demokratischer Meinungsstreit am Beispiel #allesdichtmachen

Podcast

Die Kunstaktion ist Geschichte, der Wirbel um sie war heftig und  für die Demokratieentwicklung bedenkenswert: Als am 22. April 2021 die 51 Mini-Videos der Aktion #allesdichtmachen online gegangen waren, entbrannte binnen Stunden ein Mediendebatte um die Grenzen des Sagbaren, die Verhöhnung von Corona-Opfern, die Nähe der Schauspieler und des Regisseurs zu Rechtsradikalen und Schwurblern.

Nach reichlich Zeit zum Beobachten des weiteren Mediengeschehens haben sich Robert Jende und Timo Rieg über diese Aktion unterhalten, im Rahmen des Podcast ?Macht:Los!

Um das aleatorische Element geht es dabei nur ganz am Rande, aber wie öffentliche Debatten verlaufen ist für den demokratischen Meinungsbildungsprozess auch bei Losgremien relevant.

Fishkins theoretische Grenzen für Sortition (Rezension)

Literatur

James S. Fishkin
Random Assemblies for Lawmaking? Prospects and Limits*

James Fishkin (71) diskutiert in seinem Aufsatz Überlegungen zu einer zweiten (oder dritten) parlamentarischen Kammer, die mit ausgelosten Bürgern besetzt wird. Diese könnte vor oder nach dem Beginn eines Gesetzgebungsverfahrens arbeiten (“I will refer to the former as prefilter designs and the latter as postfilter designs”).
Fishkin benennt vier demokratische Grundprinzipien, die in den vielfältigen Demokratiemodellen unterschiedlich miteinander verwoben werden: “political equality, (mass) participation, deliberation, and avoiding tyranny of the majority (which I call nontyranny)”. Weiterlesen