Aleatorische Demokratie

Medienspiegel

Fridays for Future Demonstration Berlin; Fotografie: Jonas Rieg

+ Ur-demokratisches Verfahren neu entdeckt: Berlin experimentiert mit ausgelosten Bürgerräten (Rabe, Oktober 2019)

+ Bürgerrat Demokratie: Kurzbericht zum Ende der Beratungen (TP, 4.10.2019) und Kommentar “Mehr Demokratie von unten wagen” (Deutschlandfunk Kultur, 7.10.2019)

+ Bürgerräte in Berlin Tempelhof-Schöneberg (TP, 16. August 2019); Interview dazu mit zwei der Initiatorinnen (TP, 21. August 2019)

+ Braucht der “Fridays for Future”-Protest gewählte und damit legitimierte Vertreter, wie ein Experte meint? (Freitag.de, 2. August 2019)

+ Interessanter Überblick: “Das große Demokratie-Los” Es bewegt sich gerade viel in Europa (MD, 23. Juli 2019)

+ Bürgerrat Demokratie: einmaliges Beteiligungsprojekt
Einführungstext mit Pressespiegel (5. Juli 2019)

+ Warum die Tabaksteuer ein Akt der Willkür statt Demokratie ist – provokatives “Politisches Feuilleton” (Deutschlandfunk Kultur, 16. Juni 2019)

+ Zufallsbürger statt Berufspolitiker? Ein langes Streitgespräch (Telepolis, 22. Mai 2019)

 

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Bürgerrat Demokratie (Bundesweites Bürgergutachten)

For English Information see: Equality by Lot
Ein bundesweites Bürgergutachten zur Demokratiereform realisiert derzeit ein Bündnis von Beteiligungsexperten. Im Vereinsmagazin von “Mehr Demokratie” (3/2018) schreiben Anne Dänner und Roman Huber zum damaligen Konzept:

“Es ist höchste Zeit für die Demokratie zu kämpfen. Denn das Vertrauen in diese Staatsform schwindet. Immer mehr Bürger/innen verlieren in den westlichen Demokratien den Glauben an das System. Ganz besonders dramatisch ist dieser Vertrauensverlust bei den Jüngeren.
[…] Für Deutschland ist das neu: Erstmals äußert fast die Hälfte der Befragten ihre Unzufriedenheit mit der Demokratie, nicht nur mit der Politik oder den Politiker/innen.”

Formaler Anknüpfungspunkt ist ein Passus im Koalitionsvertrag von Union und SPD, über den Freunde des bundesweiten Volksentscheids schon lange munkeln: Weiterlesen

Veranstaltungen zur aleatorischen Demokratie (Termine)

13.-14. und 27.-28. September 2019
Bürgerrat Demokratie

Ausgeloste Bürger erstellen ein Bürgergutachten zur Weiterentwicklung der Demokratie
Ort: Leipzig
www.buergerrat.de

15. November 2019, 13 bis 17:30 Uhr
Tag der Demokratie
Präsentation des Bürgergutachtens zur Demokratie
Ort: Berlin
www.buergerrat.de

20. – 22. Januar 2020
Jahrestreffen für Demokratie- und Partizipationsentwicklung
Nach 12 Jahren Loccumer Werkstatt Tagung sollen ab 2020 die jährliches Treffen in der evangelischen Akademie Loccum als offenes Camp durchgeführt werden. Damit soll eine Art Jahrestreffen für Demokratie- und Partizipationsentwicklung ins Leben gerufen werden. Dort sollen sich Beteiligungsexperten und Partizipationsengagierte, Organisations- und Demokratieentwickler, Entscheider und Berater, die sich guten Beteiligungsprozessen widmen, austauschen, inspirieren und vernetzen können, um die Praxis guter Beteiligung in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben.
Veranstalter: Procedere (Verbund für prozedurale Praxis in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft)
Ort: Loccum, Ev. Akademie
Angebote eintragen unten: https://barcamptools.eu/partizipation-innovations-camp/sessions

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Citizens Assembly for Europe – Das CARE-Projekt

Auch für europäische Ebene fordern verschiedene Initiativen ausgeloste Bürgerversammlungen, um über politische Veränderungen zu diskutieren und damit die Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Kommission zu beraten. Gerade hat das “CARE-Project” (Citizen Assemblies for Renewing Engagement) Forderungen ausgewählter Bürger in Brüssel vorgestellt (den offenen Brief dazu gibt es unten.

Im CARE-Projekt sind derzeit kleine Organisationen aus vier Ländern zusammengeschlossen: WeMove.EU, a leading, pan-European, online campaigning organisation,
European Alternatives (Italien), Asociatia Efectul Fluture (Rumänien) und
DemNet (Ungarn). Diese vier Organisationen haben in ihren Ländern jeweils mit aus Bewerbungen ausgewählten Bürgern über die zukünftige Entwicklung Europas beraten.

Dieser Rekrutierungsmodus – freiwillige Bewerbung und dann Auswahl durch die Organisatoren nach Kriterien, die Repräsentativität herstellen sollen – wollen die CARE-Beteiligten unter Sprecher James Organ (Liverpool) offenbar auch bei der angestrebten Institutionalisierung der Citizens’ Assembly beibehalten, wie aus der “Record” genannten Grobkonzeption hervorgeht.

Nachfolgend der offene Brief sowie Links zu den Veranstaltungen und Organisatoren.
Ein ausführlicher Kommentar zur Problematik dieser wie ähnlicher Initiativen folgt in Kürze hier auf “Aleatorische-Demokratie.de” Weiterlesen

Initiative für einen europäischen Verfassungskonvent

Damit “der Schoas” so nicht weitergeht, will eine kleine Gruppe österreichischer Demokratiereformer einen europäischen Verfassungskonvent ins Leben rufen. Oder mehrere kleine. In jedem Fall sollen die Mitglieder eines solchen Konvents per Los bestimmt werden.
Aleatorische Demokratie gewinnt zunehmend Anhänger. Für Stefan Schartlmüller von der “IG Demokratie” waren Berichte vom isländischen Verfassungskonvent initial (den allerdings gewählte, nicht geloste Bürger bildeten), die deutsche Fassung David Van Reybroucks Buch tat dann das Übrige. “2012 gab es verstärkt Diskussionen um Demokratiereformen”, erzählt Schartlmüller von den Anfängen der “Interessengemeinschaft” (IG), in der er heute einer von etwa fünf Aktivisten ist, die bei einzelnen Aktionen von einem größeren Netzwerk unterstützt werden. Mit Bürgerbeteiligung haben alle Aktiven der IG Demokratie schon lange in unterschiedlichen Zusammenhängen zu tun, beruflich sind die meisten aber anderswo unterwegs. Nur Obfrau (Vorsitzende) Tamara Ehs beschäftigt sich auch beruflich mit Politik – an der Universität Wien. Weiterlesen

Initiativen für aleatorische Demokratie

Es gibt derzeit zahlreiche kleine Gruppen und Initiativen, die sich aleatorische Demokratie oder (wenigstens) aleatorische Deliberation wünschen, also zumindest die Beratung der Berufspolitik und Verwaltung durch ausgeloste Bürger. Nachfolgend einige Beispiele. Bereits etablierte aleatorische Verfahren finden sich unter Netzwerk.

Deutschland

Parteiprogramm. Die “Hanf-Partei” will aleatorische Demokratie zum festen Bestandteil des Parteiprogramms machen. Derzeit können Interessierte über die genaue Ausgestaltung diskutieren. Der bisherige Entwurf stützt sich vor allem auf die Ideen von David Van Reybrouck und Timo Rieg.
Zuvor hatte die Partei “NEIN!-Idee aleatorische Demokratie in ihrem Programm und wollte auch Parteiposten per Los vergeben. Am 1. April 2017 hat sich die Partei Nein-Idee beim Bundesparteitag in Heubach aufgelöst.  Weiterlesen

Losen statt Wählen

reybrouck--against-elections-verlagscoverVor drei Jahren schon hat der belgische Autor (und Historiker, Ärchäologe und Ethnologe) David Van Reybrouck ein tolles Buch über die demokratische Methode der Auslosung geschrieben: “Tegen verkiezingen”. Nun ist es fast zeitgleich auf Englisch und Deutsch erschienen: Against Elections – Gegen Wahlen. Das Schöne: Dank seines Promistatus konnte Van Reybrouck so ein wichtiges Feld der Demokratiereform in die Massenmedien bringen, denn Spiegel, Süddeutsche, Welt etc. standen alle sofort parat und haben rezensiert bzw. Interviews geführt (Linksammlung).

Wir verweisen darauf, dass es zur “Losdemokratie” schon allerhand Schriften gibt – eine kleine Auswahl haben wir auf unserer Literaturseite gesammelt. Weiterlesen