Aleatorische Demokratie

Geloste Bürgerversammlung zum Asylstreit

Geloste BürgerInnenversammlung, hä? Was ist das eigentlich? from Simone und Dominik on Vimeo. Bei change.org haben zwei Europa-Aktivisten eine Petition für eine ausgeloste Bürgerversammlung zum hoch-strittigen Thema Asyl und Migration gestartet  – mit überraschendem Erfolg. Nach einer Woche gibt es über 13.000 Unterzeichner. Hier sammeln wir weitere Informationen dazu.

Kernaussage in der Petition:

Letzte Woche ist der #Asylstreit zwischen den Unionsparteien CSU und CDU eskaliert. Das ist mehr als ein Streit zwischen Parteien: Sie spielen mit unserer aller Zukunft! […] Wir wollen die Debatte endlich als Bevölkerung führen. Genau für solch schwierige Themen arbeiten Regierungen anderer Länder, wie beispielsweise Irland, seit vielen Jahren mit ihrer Bevölkerung zusammen. Das wollen und fordern wir auch! Es ist höchste Zeit, dass die Debatte wieder unsere wird. #FragtUns #AskUs

Die Forderung bzw. der Lösungsvorschlag: eine ausgeloste Bürgerversammlung

BürgerInnenversammlung ist ein Gremium von zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern. Das Losverfahren bietet die einzigartige Möglichkeit, fair und transparent tatsächlich viele verschiedene Stimmen in ein Entscheidungsgremium zu holen. Vorteil: Egal ob links, rechts, progressiv, konservativ – eine geloste BürgerInnenversammlung bringt Menschen mit unterschiedlichen Meinungen zusammen, damit wir in politischen Prozessen eine repräsentative, also die Bevölkerung abbildende Debatte führen können. Auch wenn ich nicht selbst in der Versammlung sitze: Jemand in meinem Alter mit ähnlichen Werten wird dabei sein.

In den Kommentaren ist erkennbar, dass längst nicht alle Unterzeichner verstanden haben, worum es der Petition geht – einige springen schlicht auf das Stichwort “Asyl” an und hauen ihre üblichen “Deutschland den Deutschen”-Variationen raus. Das ist nun gar nicht das Ansinnen der beiden Initiatoren, wie sie in einem Interview deutlich machen, aber: sie verstehen Demokratie wirklich als Teilhabe aller, also auch der  Krawallköpfe und schlicht all derer, die eine andere Politik fordern als sie selbst. Es bleibt daher abzuwarten, ob auch Lobbyverbände, die für klare politische Positionen eintreten, für ein solch demokratisches Verfahren zu gewinnen sind (Anfragen laufen).

Video-Kanal: https://vimeo.com/fragtuns
Twitter: @fragtuns
Instagram: @fragtuns_

Medienresonanz:
Interview bei Telepolis (Heise Verlag)

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