Aleatorische Demokratie

Medienspiegel

Fridays for Future Demonstration Berlin; Fotografie: Jonas Rieg

+ Ur-demokratisches Verfahren neu entdeckt: Berlin experimentiert mit ausgelosten Bürgerräten (Rabe, Oktober 2019)

+ Bürgerrat Demokratie: Kurzbericht zum Ende der Beratungen (TP, 4.10.2019) und Kommentar “Mehr Demokratie von unten wagen” (Deutschlandfunk Kultur, 7.10.2019)

+ Bürgerräte in Berlin Tempelhof-Schöneberg (TP, 16. August 2019); Interview dazu mit zwei der Initiatorinnen (TP, 21. August 2019)

+ Braucht der “Fridays for Future”-Protest gewählte und damit legitimierte Vertreter, wie ein Experte meint? (Freitag.de, 2. August 2019)

+ Interessanter Überblick: “Das große Demokratie-Los” Es bewegt sich gerade viel in Europa (MD, 23. Juli 2019)

+ Bürgerrat Demokratie: einmaliges Beteiligungsprojekt
Einführungstext mit Pressespiegel (5. Juli 2019)

+ Warum die Tabaksteuer ein Akt der Willkür statt Demokratie ist – provokatives “Politisches Feuilleton” (Deutschlandfunk Kultur, 16. Juni 2019)

+ Zufallsbürger statt Berufspolitiker? Ein langes Streitgespräch (Telepolis, 22. Mai 2019)

 

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Bürgerräte Berlin Tempelhof-Schöneberg

Ausgeloste Bürgerräte gibt es als großes Modellprojekt nun auch in Berlin. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg realisiert mit einer Förderung durch das Land Berlin in Höhe von 150.000 Euro in seinen Ortsteilen insgesamt sieben “Bürger_innenräte nach dem Vorarlberger Modell”. Der erste per Los aus dem Einwohnermelderegister zusammengesetzte Rat tagte am 9. und 10. August 2019, seine Ergebnisse präsentierte er bereits vier Tage später bei einem “Bürgercafe”. Hier sammeln wir Berichte, Kommentare und Materialien dazu.  Weiterlesen

Bürgerrat Demokratie (Bundesweites Bürgergutachten)

For English Information see: Equality by Lot
Ein bundesweites Bürgergutachten zur Demokratiereform realisiert derzeit ein Bündnis von Beteiligungsexperten. Im Vereinsmagazin von “Mehr Demokratie” (3/2018) schreiben Anne Dänner und Roman Huber zum damaligen Konzept:

“Es ist höchste Zeit für die Demokratie zu kämpfen. Denn das Vertrauen in diese Staatsform schwindet. Immer mehr Bürger/innen verlieren in den westlichen Demokratien den Glauben an das System. Ganz besonders dramatisch ist dieser Vertrauensverlust bei den Jüngeren.
[…] Für Deutschland ist das neu: Erstmals äußert fast die Hälfte der Befragten ihre Unzufriedenheit mit der Demokratie, nicht nur mit der Politik oder den Politiker/innen.”

Formaler Anknüpfungspunkt ist ein Passus im Koalitionsvertrag von Union und SPD, über den Freunde des bundesweiten Volksentscheids schon lange munkeln: Weiterlesen

Um was es geht – und was neu ist

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen aleatorische Demokratie vor – in verschiedenen Konzepten und Einsatzgebieten. Im Deutschen wird derzeit meist von “Zufallsbürgern” oder “Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl” gesprochen. Doch das Konzept der “sortition” geht viel weiter. Weiterlesen

Schöffen sind kein Beispiel für aleatorische Demokratie

Wenn Beispiele heutiger Praxis aleatorischer Demokratie benannt werden, kommen immer wieder die Gerichtsschöffen ins Spiel. Schöffen sind juristische Laien, die als Vertreter der Bevölkerung in vielen Gerichtsverfahren mitwirken – und dann stets bei der Abstimmung gleichberechtigt mit dem oder den Berufsrichtern. Beim Amtsgericht kommen zwei Schöffen zu einem Berufsrichter, ebenso bei der kleinen Strafkammer der Landgerichte. Die großen Strafkammern und Schwurgerichte der Landgerichte werden aus je drei Berufsrichtern und zwei Schöffen gebildet (Gerichtsverfassungsgesetz GVG § 76 u.a.).
Die Schöffen werden in Deutschland jedoch nicht ausgelost, wie immer wieder angenommen wird, sondern von den Gemeinden benannt (§ 36 GVG). Regelmäßig rufen die Amtsgerichte daher zur Bewerbung für dieses fünfjährige Ehrenamt auf. Zu Beginn ihrer Amtszeit sollen Schöffen zwischen 25 und 69 Jahre alt sein, und es gibt weitere Einschränkungen. Weiterlesen

Bürgercafé Berlin: Etwas trocken (Kommentar)

Die Bürger_innenräte in Tempelhof-Schöneberg sind ohne Wenn und Aber ein tolles Projekt: ein Berliner Bezirk testet, wie ausgeloste Bürger seine Politik (bzw. eigentlich: Verwaltungsarbeit) verbessern können. Dass die Wahl bei der Methodensuche auf die Vorarlberger “Dynamic Facilitation” fiel, ist sicherlich ein Stück weit Zufall, denn eine transparente Abwägung mit anderen aleatorischen Verfahren gab es nicht. Weil die Österreicher seit Jahren gute Erfahrung mit ihrer Form ausgeloster Bürgerräte haben, spricht jedoch erstmal nichts gegen eine Berliner Adaption.
Gleichwohl müssen und werden Freunde und Entwickler aleatorischer Demokratie sowie unparteiische Wissenschaftler und Journalisten das Berliner Projekt kritisch begleiten. Gerade weil momentan Losverfahren eine bis vor kurzem noch unvorstellbare Konjunktur erleben, bleibt jeder Einsatz unabhängig zu evaluieren (was in Tempelhof-Schöneberg übrigens im Konzept fest vorgesehen ist). Denn jeder unbefriedigende Einsatz des Losverfahrens in der Bürgerbeteiligung wird auf das gesamte Methoden-Potpourri zurückfallen. Weiterlesen

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Who is behind this website?

Hi, I’m Timo Rieg, a German journalist and biologist (with a Diplom in both subjects, which is the equivalent of a Master’s). I’ve been interested in participatory methods for the last 35 years, starting with my nomination as class representative, board membership of youth committees on all levels at schools, the church, the fire service and university, and finally, like any other citizen, participation in general elections.
My first book “Artgerechte Jugendhaltung” (in English: “Species-Specific Youth Welfare”, a somewhat satirical title, published 1992) asked whether the original idea of democracy is achievable through general elections and whether delegation is appropriate. Only later did I fully research the theory and models of democracy, before eventually discovering Peter Dienel’s model of citizen participation with members chosen by lottery (Planungszelle, or “citizens’ jury”). Weiterlesen

Was ist “aleatorische Demokratie”?

Aleatorische Demokratie ist eine Form direkter und zugleich repräsentativer Selbstbestimmung einer autonomiefähigen Gruppe, klassischerweise also eines “Staatsvolkes”. Im Gegensatz zur repräsentativen (Parteien-)Demokratie werden Stellvertreter der Gesamtheit nicht per Wahl, sondern per Auslosung bestimmt. Sofern aus allen (stimmberechtigten) Bürgern gelost wird, haben wir trotz des Stellvertreterprinzips eine direkte Demokratie, weil die Bürger selbst ohne Umweg über Berufspolitiker als ihre “Anwälte” direkt selbst Entscheidungen treffen.

Es gibt drei große Einsatzgebiete für aleatorische Demokratie (zunächst ein Überblick, dann Details): Weiterlesen

Gespräch mit Antoine Vergne zum “Grand Débat”, Start Bürgerrat Demokratie

Podcast “?Macht:Los!”, Ausgabe 4

Inhalt:
+ Gespräch mit Dr. Antoine Vergne (ab Minute 3:00)
+ Kurzer Bericht vom Auftakt des Bürgerrats Demokratie, Regionalkonferenz Erfurt (ab Minute 47:45)
+ Ansprache Ministerpräsident Bodo Ramelow bei der Regionalkonferenz Erfurt (ab Minute 62:50)
+ Kommentar zum Kommentar(un)wesen auf Facebook (ab Minute 68:30)

Beschreibung, Shownotes und Links zu den Verschiedenen Anbietern des Podcasts (wie Spotify,  iTunes und Soundcloud) gibt es in der MachtLos-Episoden-Übersicht