Aleatorische Demokratie

Medienspiegel

+ “Berufsstand mit beschränkter Haftung (Deutschlandfunk Kultur, 08.09.2022). Politiker müssen die übrigen Bürger mehr beteiligen, da sie selbst gar nicht die Alleinverantwortung für ihr Handeln tragen können.

+ Wegen “RBB-Affäre”: Sollte man Rundfunkräte auslosen? Kurzer Bericht bei Bürgerrat.de (auch auf Englisch verfügbar), ausführlicher ein alter Reformvorschlag in epd-Medien (24.08.2022)

+ Gegen Bürgerräte spricht sich weiterhin RA Ortlieb Fliedner aus: “Bürgerräte fördern  kein demokratisches Engagement” (FAZ Einspruch, 23.08.2022; Alter Beitrag bei Cicero: Warum das Losverfahren keine Alternative ist.) Weiterlesen

Bürgerrat zur Corona-Impfpflicht? Keine gute Idee

Youth Citizens Jury, Bochum 2009

Seit Monaten geistert die Forderung nach einer gesetzlichen, allgemeinen Corona-Impfpflicht durch die Öffentlichkeit. Teilweise galt sie schon fast als beschlossen, teilweise gilt sie als praktisch nicht durchsetzbar, teilweise gibt es verfassungsrechtliche Bedenken. Nun hat der Bundesverband “Mehr Demokratie” zu dieser polarisierenden Frage einen Bürgerrat vorgeschlagen (Anmerkung 10, am Ende des Textes) – die derzeitige Allzweckwaffe, wenn es um Bürgerbeteiligung im großen Stil geht. Weiterlesen

?Macht:Los! Folge 17 zu den Bürgerräten Klima und Demokratie

Fortsetzung von Folge 16 mit Feedbacks zum Modell Bürgerrat. Moderator Timo Rieg spricht mit Tim Weyrauch über dessen Erfahrungen als Mitglied im ersten bundesweiten Bürgerrat zur Reform der Demokratie. (In Folge 16 waren dazu bereits Urte Stahl und Martin Cordes zu hören.)
Danach geht es um den dritten bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik. Darüber hat Timo Rieg mit Kirstin Bekers gesprochen, im Rahmen des Podcasts “Die Klimadebatte”, weshalb es hier nur einen kurzen Auszug und unten den Link zum ganzen Gespräch gibt.
Schließlich erzählt Karl-Martin Hentschel als einer der Initiatoren und fachlichen Berater des Klima-Bürgerrats von seinen Eindrücken zum Verfahren.
Mehr zu Bürgerräten, Planungszellen und anderen demokratischen Losverfahren gibt es unter www.aleatorische-demokratie.de

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Ausgeloste Bürgerräte überall

Ab dem kommenden Wochenende (24. Januar 2020) arbeiten vier nationale Bürgerräte zeitlich parallel. In Frankreich, Großbritannien, Irland und Schottland beraten per Zufallslos bestimmte Bürger über Handlungsempfehlungen an die Politik. Die Bürgerversammlungen in Frankreich und Schottland tagen dabei schon seit Oktober, die Bürgerräte in Großbritannien und Irland hingegen nehmen am Freitag und Samstag erstmals ihre Beratungen auf. Weiterlesen

Bürgerräte Berlin Tempelhof-Schöneberg

Ausgeloste Bürgerräte gibt es als großes Modellprojekt nun auch in Berlin. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg realisiert mit einer Förderung durch das Land Berlin in Höhe von 150.000 Euro in seinen Ortsteilen insgesamt sieben “Bürger_innenräte nach dem Vorarlberger Modell”. Der erste per Los aus dem Einwohnermelderegister zusammengesetzte Rat tagte am 9. und 10. August 2019, seine Ergebnisse präsentierte er bereits vier Tage später bei einem “Bürgercafe”. Hier sammeln wir Berichte, Kommentare und Materialien dazu.  Weiterlesen

Bürgercafé Berlin: Etwas trocken (Kommentar)

Die Bürger_innenräte in Tempelhof-Schöneberg sind ohne Wenn und Aber ein tolles Projekt: ein Berliner Bezirk testet, wie ausgeloste Bürger seine Politik (bzw. eigentlich: Verwaltungsarbeit) verbessern können. Dass die Wahl bei der Methodensuche auf die Vorarlberger “Dynamic Facilitation” fiel, ist sicherlich ein Stück weit Zufall, denn eine transparente Abwägung mit anderen aleatorischen Verfahren gab es nicht. Weil die Österreicher seit Jahren gute Erfahrung mit ihrer Form ausgeloster Bürgerräte haben, spricht jedoch erstmal nichts gegen eine Berliner Adaption.
Gleichwohl müssen und werden Freunde und Entwickler aleatorischer Demokratie sowie unparteiische Wissenschaftler und Journalisten das Berliner Projekt kritisch begleiten. Gerade weil momentan Losverfahren eine bis vor kurzem noch unvorstellbare Konjunktur erleben, bleibt jeder Einsatz unabhängig zu evaluieren (was in Tempelhof-Schöneberg übrigens im Konzept fest vorgesehen ist). Denn jeder unbefriedigende Einsatz des Losverfahrens in der Bürgerbeteiligung wird auf das gesamte Methoden-Potpourri zurückfallen. Weiterlesen

Sortition or Aleatoric Democracy in Germany

About the big project “Citizens Council Democracy” (“Bürgerrat Demokratie”)
The citizens’ assembly for democracy is designed as a nationwide process. Anyone with German citizenship aged 16 and over is eligible to participate. When drawing from the sample of citizens, it must be certain that all potential participants theoretically have the chance to be selected.
Read more: How Sortition works