Aleatorische Demokratie

Aktuelle Planungszellen / Citizens Juries

Im Folgenden listen wir die uns bekannten Planungszellen/ Bürgerbegutachtungen der letzten Zeit auf.  Am Ende gibt es einen Link zum Archiv.

Noch in der Ideenphase/ Initiativen

Bayern. Die Initiative „Das bessere LEP für Bayern“ fordert Zukunftswerkstätten und Bürgergutachten. LEP steht dabei für “Landesentwicklungsprogramm”. “Die Landesplanung soll auf null gestellt, das LEP von der Pike auf neu geschrieben werden”, heißt es in einem Bericht bei OVB-online (Oberbayerisches Volksblatt). Pressemitteilung des Bündnisses beim BUND (7. Juni 2018)

Deutschland. Eine Petition  unter dem Titel “Ask us/ fragt uns” fordert eine bundesweite ausgeloste Bürgerversammlung, um über die Asyl- und Migrationspolitik zu beraten. Ob dies (exakt) nach dem Verfahren Planungszelle/ Bürgergutachten laufen soll, lassen die Initiatoren noch offen. (Juni 2018, Interview)

2018

Sundern (Sauerland). Für die Neugestaltung der Innenstadt wird an eine Planungszelle gedacht [Kommentar: Das ist natürlich sehr zu begrüßen; allerdings sollte gerade bei solche recht kleinen Orten die Basis vergrößert werden, also durch Auslosung von Bürgern aus umliegenden Gemeinden, die Sundern auch nutzen oder die als Nachbarn durchaus konstruktiv ihre Erfahrungen einbringen können. Es ist für Planungszellen sehr hilfreich, wenn sich die meisten Teilnehmer zum Start nicht kennen, so dass sie sich ohne Vorerfahrungen begegnen.]

2017

Bayern – Zukunft 2030. Zu einem großen Prozess gehören 8 regionale “Bürgerkonferenzen”  im Oktober und November 2017, die zweitägige Kurzplanungszellen darstellen. Durchführungsträger ist IFOK. Termine:
Schwaben: Stadt Memmingen
Oberfranken: Stadt Bamberg
Unterfranken: Landkreis Rhön-Grabfeld
Oberpfalz: Landkreis Neumarkt i.d.OPf. (28. und 29. Oktober)
Mittelfranken: Stadt Ansbach (4. und 5. November)
Oberbayern: Landeshauptstadt München (11. und 12. November)
Oberbayern: Landkreis Garmisch-Partenkirchen (25. und 26. November)
Niederbayern: Landkreis Deggendorf (18. und 19. November)
Anschließend können sich alle Bürger in einem Online-Verfahren beteiligen. Zur Projektseite.
Vom  27.12.2017 bis 4.2.2018 stehen die erarbeiteten Vorschläge aus den Bürgerkonferenzen online und können kommentiert werden.

München, Oktober 2017: Zur Zukunft des Viktualienmarkts; Durchführungsträger: Gesellschaft für Bürgergutachten (GfB). Vorbereicht: Süddeutsche Zeitung.

Bocholt, 6.-8. November 2017: 3 Planungszellen beraten über die “Zukunftsstadt Bocholt 2030+“. Projektinfos. Durchführungsträger: Institut für Demokratie und Partizipationsforschung (IDPF, Prof. Hans Lietzmann) der Uni Wuppertal/ Forschungsstelle Bürgerbeteiligung (wo seinerzeit die Planungszelle von Peter Dienel entwickelt wurde) und gfb – Gesellschaft für Bürgergutachten (Prof. Hilmar Sturm). Vorbericht: focus. PM zum Start. Im März 2018 wurde das Bürgergutachten Zukunftsstadt Bocholt 2030+ vorgestellt (als pdf downloadbar). Das Besondere an dem Verfahren war ein Test:

Während in zwei Planungszellen Bürgerinnen und Bürger mit Unterstützung der Experten beraten, beraten in einer dritten Planungszelle Interessensgruppen und die Politik. Für die Moderatoren besteht darin ein hohes Forschungsinteresse: „Erstmals können wir so untersuchen, ob die Interessensgruppen und die Politik gleiche Schwerpunkte setzen, wie die repräsentativ zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger.“

München (Planungsregion) “Bürgergutachten mit (4) Planungszellen zur Entwicklung der Region München”. PZ 8. bis 18. Februar 2017, Vorstellung Bürgergutachten 16. Mai 2017 (noch nicht online). Ausführlicher Bericht in der Süddeutschen, Kurzbericht OVB-Online. Durchführung: Nexus. Aus einer PM: “Rund 100 nach statistischem Zufallsverfahren ausgewählte Bürger der Region München diskutierten zwei Wochen lang die wichtigsten Zukunftsthemen. Das beauftragte nexus Institut Berlin organisierte und moderierte das Verfahren als unabhängiger Experte. Damit jeder Bürger die gleiche Chance hat und auch die oft schweigende Mehrheit berücksichtigt wird, wurden die Bürger per Zufallsverfahren ausgewählt.”

Braunschweig (Regionalverband Großraum Braunschweig).   Im Februar 2017 kamen vier Bürgergruppen zur Beratung über regionalen Klimaschutz zusammen. Das “Bürgergutachten zum Masterplan 100% Klimaschutz im Großraum Braunschweig” wurde im November veröffentlicht (pdf). Durchführungsträger dieser Bürgergutachten/ Planungszellen  war “KoRiS – Kommunale Stadt- und Regionalentwicklung”, die u.a. Bürgerbeteiligungsverfahren anbieten.

 

Archiv:

Siehe: Liste älterer Planungszellen

Derzeit noch in der Schwebe/ Ankündigungsphase ist folgendes Projekt:

Gießen: wg. Autoverkehr in der Innenstadt (Bericht Gießener Allgemeine)

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