Per Los zu Mitbestimmung und guten Entscheidungen
Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen aleatorische Demokratie vor – in verschiedenen Konzepten und Einsatzgebieten. Im Deutschen wird derzeit meist von “Zufallsbürgern” oder “Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl” gesprochen, das frisch etablierte Format dazu heißt “Bürgerrat”. Doch das Konzept der “sortition” geht viel weiter. Weiterlesen
+ Berlin will ersten Klima-Bürgerrat einberufen (21.05.2021, ND)
+ Film-Dokumentation zum “Bürgerrat Demokratie” bei MDR ausgestrahlt (25.10.2020). Mediathek: https://www.mdr.de/tv/programm/sendung903176.html
Die Kunstaktion ist Geschichte, der Wirbel um sie war heftig und für die Demokratieentwicklung bedenkenswert: Als am 22. April 2021 die 51 Mini-Videos der Aktion #allesdichtmachen online gegangen waren, entbrannte binnen Stunden ein Mediendebatte um die Grenzen des Sagbaren, die Verhöhnung von Corona-Opfern, die Nähe der Schauspieler und des Regisseurs zu Rechtsradikalen und Schwurblern.
Nach reichlich Zeit zum Beobachten des weiteren Mediengeschehens haben sich Robert Jende und Timo Rieg über diese Aktion unterhalten, im Rahmen des Podcast ?Macht:Los!
Um das aleatorische Element geht es dabei nur ganz am Rande, aber wie öffentliche Debatten verlaufen ist für den demokratischen Meinungsbildungsprozess auch bei Losgremien relevant.
Im Folgenden listen wir die uns bekannten Planungszellen/ Bürgerbegutachtungen der letzten Zeit auf. Am Ende gibt es einen Link zum Archiv. Weiterlesen
James S. Fishkin
Random Assemblies for Lawmaking? Prospects and Limits*
James Fishkin (71) diskutiert in seinem Aufsatz Überlegungen zu einer zweiten (oder dritten) parlamentarischen Kammer, die mit ausgelosten Bürgern besetzt wird. Diese könnte vor oder nach dem Beginn eines Gesetzgebungsverfahrens arbeiten (“I will refer to the former as prefilter designs and the latter as postfilter designs”).
Fishkin benennt vier demokratische Grundprinzipien, die in den vielfältigen Demokratiemodellen unterschiedlich miteinander verwoben werden: “political equality, (mass) participation, deliberation, and avoiding tyranny of the majority (which I call nontyranny)”. Weiterlesen
Er hat die große “ausgehetzt”-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker.
Shownotes
Thomas Lechner
http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/
Demonstration “ausgehetzt”
Bericht bei Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020
Film “Pride”
https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride
Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler:
http://www.unwaehlbar.org/
Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt.
Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten
http://www.aleatorische-demokratie.de/
Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch
Zur Übersicht aller bisherigen Podcast-Folgen
Auf Auslosung beruhende Bürgerbeteiligung erfreut sich gerade stark wachsender Beliebtheit. Die verschiedenen Formen sollen hier (bzw. in den verlinkten ausführlicheren Beiträgen) erläutert werden. Diskussionen sind sehr willkommen. Die Stichworte:
1. Aleatorische Demokratie / Sortition
2. Bürgerrat (drei Methoden: nach Peter Dienel, Modell Irland, Modell Vorarlberg) Vorarlberger Modell)
3. Bürgerparlament (citizen legislature)
4. Bürgerversammlung Weiterlesen
In der 10. Ausgabe von ?Macht:Los! diskutieren der Grüne-Politiker Peter Heilrath (Foto links: Hagen Schnauss, CC BY 4.0), der Soziologe Robert Jende und der Biologe Timo Rieg, ob Berufspolitiker bessere Politik machen als “normale” Bürger, die für diesen Job kurzzeitig ausgelost werden. Heilrath, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Außenpolitik der Grünen in Bayern, meint, dass gewählte Abgeordnete rationalere Entscheidungen treffen als es Kurzzeit-Bürgerparlamentarier täten. Aber er sieht durchaus Probleme im heutigen Parlamentsbetrieb. Und am Ende besteht wenigstens diese Einigkeit: Probieren könnte man es ja mal – solange ein ausgelostes “Bürgerparlament” noch nicht wirklich entscheiden darf, sondern quasi im Testlauf arbeitet und zeigt, was es zu leisten vermag.
Ab dem kommenden Wochenende (24. Januar 2020) arbeiten vier nationale Bürgerräte zeitlich parallel. In Frankreich, Großbritannien, Irland und Schottland beraten per Zufallslos bestimmte Bürger über Handlungsempfehlungen an die Politik. Die Bürgerversammlungen in Frankreich und Schottland tagen dabei schon seit Oktober, die Bürgerräte in Großbritannien und Irland hingegen nehmen am Freitag und Samstag erstmals ihre Beratungen auf. Weiterlesen
MachtLos Demokratie-Notizen