Aleatorische Demokratie

Nichtwähler in die Parlamente losen? (?Macht:Los! Folge 19)

19. Folge des Podcast ?Macht:Los!

Dirk Sauerborn und Timo Rieg diskutieren, wie die “Nichtwähler” in den  Parlamenten berücksichtigt werden könnten.

Die Nichtwähler waren wieder die größte Partei: sowohl bei der letzten Bundestagswahl am 26. September 2021 als auch bei der jüngsten Landtagswahl am 9. Oktober 2022 in Niedersachsen. Im Bund lag ihr Anteil an den Wahlberechtigten bei 23,4%, in Niedersachsen bei 39,7%. Zwar erzielte die SPD 25,7% der Zweitstimmen für den Bundestag, doch der Anteil wird nur aus den abgegebenen Stimmen berechnet. Wenn der Anteil der Nichtwähler an allen Wahlberechtigten 23,4% betrug, dann lag die Zustimmung zur SPD bei allen Wahlberechtigten nur bei 19,7% (11.955.434 Stimmen von 61.181.072 Wahlberechtigten). Als Näherung kann man also von allen ausgewiesenen Prozentanteilen der Parteien ein Viertel abziehen, um die getätigte Zustimmung in der wahlberechtigten Bevölkerung zu erhalten (über die tatsächliche Zustimmung sagt dies natürlich noch nichts aus).


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?Macht:Los! Folge 18: Aleatorische Deliberation in Frankreich und der EU

Frankreich ist mit auf dem Los basierender Bürgerbeteiligung im Zuge der “Gelbwesten-Proteste” weit vorangeschritten. An der Durchführung dieses “Grand Débat” (siehe Episode 4) war Antoine Vergne beteiligt.

Dr. Antoine Vergne arbeitet bei “Missions Publiques”, einer Firma für Bürgerbeteiligung mit Sitz in Paris, Bonn und Brüssel. Er ist dort Co-Direktor und Direktor für internationale Partnerschaften und war beteiligt an der Organisation der ausgelosten Bürgerforen 2019 wie dann auch 2021 zu Klimafragen und zur Zukunft der EU. Timo Rieg und Antoine Vergne kennen sich seit über 15 Jahren aus dem Planungszellen-Kontext. In dieser Ausgabe von ?Macht:Los! sprechen sie über Vergnes Erfahrungen mit aleatorischer Bürgerbeteiligung in Frankreich und der Europäischen Union.

Shownotes
Zum automatischen Transkript der Folge (sehr fehlerhaft!): https://machtlos.podigee.io/4-buergerrat-demokratie-gestartet/transcript

Weitere Informationen unter Aleatorische-Demokratie.de
http://www.aleatorische-demokratie.de

Antoine Vergne bei Missions Publiques
https://missionspubliques.org/unser-team/?lang=de

Konferenz zur Zukunft Europas – Information der dt. Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/europa/konferenz-zur-zukunft-europas

Konferenz zur Zukunft Europas – Projektseite der EU
https://futureu.europa.eu/?locale=de

Diskussionspanel zur Zukunft Europas (Europäische Kommission)
https://futureu.europa.eu/processes

Experiment Bürgerbeteiligung (Bericht Deutschlandfunk)
https://www.deutschlandfunk.de/konferenz-zur-zukunft-europas-experiment-buergerbeteiligung-100.html

Grand debat (Bericht SZ):
https://www.sueddeutsche.de/politik/grand-debat-frankreichs-baum-der-erkenntnis-1.4401094

Die Macht des Zufalls – Interview mit Timo Rieg über Losdemokratie, RBB Kultur und RBB Inforadio
https://www.inforadio.de/rubriken/leben/religion-und-gesellschaft/2022/01/die-macht-des-zufalls.html

Übersicht zu Planungszellen (als Grundmodell aleatorischer Deliberation)
http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/

Eine vollständige Übersicht aller ?Macht:Los!-Folgen finden Sie unter www.machtlos.org

?Macht:Los! Folge 17 zu den Bürgerräten Klima und Demokratie

Fortsetzung von Folge 16 mit Feedbacks zum Modell Bürgerrat. Moderator Timo Rieg spricht mit Tim Weyrauch über dessen Erfahrungen als Mitglied im ersten bundesweiten Bürgerrat zur Reform der Demokratie. (In Folge 16 waren dazu bereits Urte Stahl und Martin Cordes zu hören.)
Danach geht es um den dritten bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik. Darüber hat Timo Rieg mit Kirstin Bekers gesprochen, im Rahmen des Podcasts “Die Klimadebatte”, weshalb es hier nur einen kurzen Auszug und unten den Link zum ganzen Gespräch gibt.
Schließlich erzählt Karl-Martin Hentschel als einer der Initiatoren und fachlichen Berater des Klima-Bürgerrats von seinen Eindrücken zum Verfahren.
Mehr zu Bürgerräten, Planungszellen und anderen demokratischen Losverfahren gibt es unter www.aleatorische-demokratie.de

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Erfahrungsberichte vom ersten bundesweiten Bürgerrat Demokratie (Podcast-Folge 16)

Der erste bundesweite Bürgerrat, eine Gruppe von 160 per Los aus ganz Deutschland bestimmten Mitbürgern, ist nun schon zwei Jahre her, und doch lohne der Blick auf dieses Pionier-Projekt. Denn die Methode Bürgerrat ist seitdem gesetzt, wird vielfach in allen möglichen Abwandlungen eingesetzt und begeistert sogar viele Politiker. In dieser Episode von ?Macht:Los! geht es daher um die Erfahrungen von zwei Ausgelosten, Urte Stahl und Martin Coordes. In den weiteren Podcastfolgen wird es dann auch einen Vergleich zur Methode Planungszelle geben, die gerade ihren 50. Geburtstag hatte. Und es sollen dann in loser Folge Fachgespräche zu einzelnen Aspekten der aleatorischen Bürgerbeteiligung, des aleatorischen Bürgergutachtens und letztlich der aleatorischen Demokratie folgen.

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Corona-Diktatur als Demokratiemanagement?

Der Schriftsteller Thomas Brussig (“Sonnenallee”) hat zur Bekämpfung einer Pandemie wie Corona “Mehr Diktatur wagen” gefordert. Eine kurzzeitige Aussetzung der Demokratie solle helfen, schnell zu einer guten Politik zu kommen. Timo Rieg widerspricht ihm heftig. Es habe in den anderhalb Jahren Coronapolitik nicht an Diktatur, sondern an echter Demokratie gefehlt. Ein Streitgespräch für den Podcast ?Macht:Los!


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Hans-Liudger Dienel über Planungszellen und Bürgerräte (Podcast Folge 12)

Peter C. Dienel hat die “Planungszelle” erfunden, danach war sie bis zu seinem Tod im Dezember 2006 sein absolutes Lebensthema. Seitdem kümmert sich Sohn Hans-Liudger Dienel um das einzigartige, aleatorische Verfahren, bei dem Bürger per Los zur mehrtägigen Beratung eines strittigen Themas eingeladen werden.
Vater Dienel war Professor für Soziologie in Wuppertal, Sohn Dienel ist Professor für Arbeitslehre Technik in Berlin. Und Hans-Liudger Dienel hat das nexus-Institut mit aufgebaut und leitet es, gemeinsam mit seiner Frau, die als Professorin u.a. fünf Jahre lang Präsidentin der HAWK Fachhochschule Hildesheim war.
Timo Rieg plaudert mit Liudger Dienel über dessen Leben mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren Planungszelle.

Shownotes

Automatisch erstelltes Transkript lesen (sehr fehlerhaft!)
https://machtlos.podigee.io/12-dienel/transcript

Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel
https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/prof-dr-dienel/

Englisches Gespräch mit Dienel
https://facilitatingpublicdeliberation.libsyn.com/episode-2-planning-cells-with-hans-liudger-dienel

Nexus-Institut
https://www.nexusinstitut.de/

Kurzbeschreibung Verfahren Planungszelle
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/

Verzeichnis deutscher Planungszellen
http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/

Literatur: Auslosung als Chance demokratischer Jugendpartizipation
https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/newsletter_beitraege/1_2020/nbb_beitrag_rieg_200408.pdf

Literatur: Hans-Liudger Dienel/ Timo Rieg: Qualitätsstandards von Bürgerbeteiligungsverfahren mit Zufallsauswahl

KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3

 

 

?Macht:Los! Folge 11 mit Thomas Lechner

Er hat die große “ausgehetzt”-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker.

Shownotes

Thomas Lechner
http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/

Demonstration “ausgehetzt”
Bericht bei Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020

Film “Pride”
https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride

Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler:
http://www.unwaehlbar.org/

Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt.

Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten
http://www.aleatorische-demokratie.de/

Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch
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Berufspolitiker oder Bürgerparlament? Neue Podcast-Folge

In der 10. Ausgabe von ?Macht:Los! diskutieren der Grüne-Politiker Peter Heilrath (Foto links: Hagen Schnauss, CC BY 4.0), der Soziologe Robert Jende und der Biologe Timo Rieg, ob Berufspolitiker bessere Politik machen als “normale” Bürger, die für diesen Job kurzzeitig ausgelost werden. Heilrath, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Außenpolitik der Grünen in Bayern, meint, dass gewählte Abgeordnete rationalere Entscheidungen treffen als es Kurzzeit-Bürgerparlamentarier täten. Aber er sieht durchaus Probleme im heutigen Parlamentsbetrieb. Und am Ende besteht wenigstens diese Einigkeit: Probieren könnte man es ja mal – solange ein ausgelostes “Bürgerparlament” noch nicht wirklich entscheiden darf, sondern quasi im Testlauf arbeitet und zeigt, was es zu leisten vermag.


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?Macht:Los! Podcast: Bürgerrat Demokratie (Teil 1) mit Rachael Walch, Günther Beckstein

Aleatorische Demokratie hat in diesem Jahr in Deutschland ein ganz besonderes Experiment erlebt: den “Bürgerrat Demokratie”, eine per Los aus der ganzen Republik zusammengestellte Versammlung, die über Reformen unseres politischen Systems nachgedacht und Empfehlungen für die Politik formuliert haben. Um diesen “Bürgerrat Demokratie” ging es bei “?Macht:Los!” schon häufiger, nun war ich bei den abschließenden Beratungen in Leipzig dabei und stelle die Arbeit und die Ergebnisse vor. Shownotes: Weiterlesen

Podcast “?macht:los!”

Die Podcast-Reihe “?Macht:Los!” diskutiert notwendige Demokratiereformen – mit besonderem Interesse an aleatorischer Demokratie, also der Auslosung statt Wahl von Volksvertretern. Den Podcast gibt es auf allen gängigen Plattformen, Links zu den einzelnen Episoden unten:

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