Aleatorische Demokratie

Autor: Redaktion

Rolle des Bundestags bei der Gesetzgebung geringer als gedacht

Demokratie

(Der folgende Text ist eine leicht bearbeitete Pressemitteilung des Vereins Mehr Demokratie)

Der Gesetzgebungsprozess muss transparenter und nachvollziehbarer gestaltet werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Vereins Mehr Demokratie (MD). Sie zeigt laut MD, dass der Bundestag eher eine Kontroll- als eine Gestaltungsrolle bei der Gesetzgebung innehat. Nahezu 90 Prozent der in der 19. Legislaturperiode (2017 bis 2021) verabschiedeten Gesetze wurden von der Bundesregierung initiiert. Davon wurden 40 Prozent ohne oder mit vernachlässigbaren Änderungen vom Bundestag verabschiedet. Insgesamt nahm der Bundestag bei 70,9 Prozent aller beschlossenen Gesetze kaum Einfluss. Weiterlesen

Teilnahmequoten bei Losverfahren erhöhen – mit persönlichen Besuchen

Podcast

Das wohl größte Problem aleatorischer Beteiligungsverfahren ist bisher, dass nur ein kleiner Teil der vom Zufall bestimmten Personen auch teilnehmen möchte – oder kann. Die Zusagequoten liegen oft deutlich unter 10 Prozent, was bedeutet: der weitaus größte Teil derer, die für ein repräsentatives Abbild benötigt werden, ist im ausgelosten Bürgerrat, der ausgelosten Planungszelle o.ä. nicht enthalten.
Hier setzt Dr. Linus Strothmann an und bemüht sich, bei persönlichen Besuchen Ausgeloste von der Teilnahme zu überzeugen bzw. Hürden auszuräumen. Um dieses sog. „aufsuchende Losverfahren“ geht es vor allem in dieser 26. Folge von ?Macht:Los!, dem Podcast, der sich mit aleatorischer Deliberation und Demokratie beschäftigt.
Strothmann arbeitet inzwischen für „Es geht LOS!“ und organisiert dort u.a. Bürgerräte in Wahlkreisen unter dem Projektnamen „Hallo Bundestag“.
Der Journalist Timo Rieg spricht mit Linus Strothmann über seine Erfahrungen mit der Auslosung und die Möglichkeiten, die angestrebte Perspektivenvielfalt in die Losgruppen zu bekommen.

Zu den Shownotes und zur vollständigen Episodenübersicht.

1000 Euro für Ihre Seele oder Ihr Wahlrecht

Meinung

Sicherlich war es mehr ein Gag für eine kleine Kolumne, den die ZEIT mit zwei Civey-Umfragen machen wollte und wovon Jochen Bittner dann berichtete:

„Als Erstes wollten wir wissen: Wären Sie bereit, gegen eine Zahlung von 1000 Euro bei der nächsten Bundestagswahl auf Ihre Stimmabgabe zu verzichten? 16 Prozent würden es tun. 80 Prozent behaupten: Niemals! Gute Zahlen, sie sprechen immerhin für eine gewisse Heiligkeit der Volkssouveränität.“ Weiterlesen

Direkte oder aleatorische Demokratie für Deutschland? Podcast #22

Podcast

In der 22. Folge des Podcast ?Macht:Los! geht es um das Buch „Eine Demokratie für das 21. Jahrhundert – Warum die Volksvertretung überholt ist und die Zukunft der direkten Demokratie gehört“ von Prof. Dr. Andreas Urs Sommer. Der Philosoph möchte auch in Deutschland mehr Direktdemokratie nach Schweizer Vorbild. Sein Gesprächspartner, ?Macht:Los!-Host Timo Rieg, wirbt natürlich für die aleatorische Demokratie, die Auslosung von Stellvertretern, die mit aller nötigen Zeit und Expertise auch schwierigste Detailfragen beraten können. Am Ende des Gesprächs sehen die beiden Autoren ihre unterschiedlichen Ansätze als durchaus kompatibel miteinander an. Ein Auszug des Gesprächs ist als Interview im Freitag erschienen (Ausgabe 22/ 2023).

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Ist unsere Demokratie ein Privileg, für das wir dankbar sein müssen?

Demokratie

Episode 21 des Podcasts ?Macht:Los!

Die „Gesprächspartner“ in dieser Folge kommen mit dem zu Wort, was sie in ihren eigenen Podcasts zur Demokratie gesagt haben. Es sind David Ahlf und Anne-Katrin Eutin von „Studio komplex“ (hr/ ARD), Andrew Sola von „The Trans-Atlanticist“ und Ariana Barborie und Till Reiners von „Endlich normale Leute“. Es geht u.a. um den Unterschied von Gruppen- und Ämterauslosungen, dem Privileg des demokratischen Abstimmens und das Paradebeispiel für gescheiterte Volksabstimmungen: den Brexit. ?Macht:Los!-Host Timo Rieg sieht da einiges anderes.

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