Aleatorische Demokratie

Rolle des Bundestags bei der Gesetzgebung geringer als gedacht

(Der folgende Text ist eine leicht bearbeitete Pressemitteilung des Vereins Mehr Demokratie)

Der Gesetzgebungsprozess muss transparenter und nachvollziehbarer gestaltet werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Vereins Mehr Demokratie (MD). Sie zeigt laut MD, dass der Bundestag eher eine Kontroll- als eine Gestaltungsrolle bei der Gesetzgebung innehat. Nahezu 90 Prozent der in der 19. Legislaturperiode (2017 bis 2021) verabschiedeten Gesetze wurden von der Bundesregierung initiiert. Davon wurden 40 Prozent ohne oder mit vernachlässigbaren Änderungen vom Bundestag verabschiedet. Insgesamt nahm der Bundestag bei 70,9 Prozent aller beschlossenen Gesetze kaum Einfluss. Weiterlesen

Teilnahmequoten bei Losverfahren erhöhen – mit persönlichen Besuchen

Das wohl größte Problem aleatorischer Beteiligungsverfahren ist bisher, dass nur ein kleiner Teil der vom Zufall bestimmten Personen auch teilnehmen möchte – oder kann. Die Zusagequoten liegen oft deutlich unter 10 Prozent, was bedeutet: der weitaus größte Teil derer, die für ein repräsentatives Abbild benötigt werden, ist im ausgelosten Bürgerrat, der ausgelosten Planungszelle o.ä. nicht enthalten.
Hier setzt Dr. Linus Strothmann an und bemüht sich, bei persönlichen Besuchen Ausgeloste von der Teilnahme zu überzeugen bzw. Hürden auszuräumen. Um dieses sog. „aufsuchende Losverfahren“ geht es vor allem in dieser 26. Folge von ?Macht:Los!, dem Podcast, der sich mit aleatorischer Deliberation und Demokratie beschäftigt.
Strothmann arbeitet inzwischen für „Es geht LOS!“ und organisiert dort u.a. Bürgerräte in Wahlkreisen unter dem Projektnamen „Hallo Bundestag“.
Der Journalist Timo Rieg spricht mit Linus Strothmann über seine Erfahrungen mit der Auslosung und die Möglichkeiten, die angestrebte Perspektivenvielfalt in die Losgruppen zu bekommen.

Zu den Shownotes und zur vollständigen Episodenübersicht.

1000 Euro für Ihre Seele oder Ihr Wahlrecht

Sicherlich war es mehr ein Gag für eine kleine Kolumne, den die ZEIT mit zwei Civey-Umfragen machen wollte und wovon Jochen Bittner dann berichtete:

„Als Erstes wollten wir wissen: Wären Sie bereit, gegen eine Zahlung von 1000 Euro bei der nächsten Bundestagswahl auf Ihre Stimmabgabe zu verzichten? 16 Prozent würden es tun. 80 Prozent behaupten: Niemals! Gute Zahlen, sie sprechen immerhin für eine gewisse Heiligkeit der Volkssouveränität.“ Weiterlesen