Aleatorische Demokratie

Autor: Redaktion

?Macht:Los! Kurzfolge

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In Episode 31 gibt es einen Kurzvortrag von Ardalan Ibrahim zur Idee, ausgeloste Bürgerversammlungen alle paar Monate entscheiden zu lassen, ob gewählte Politiker ihren Job im Sinne der Bürger erledigen – oder ob neu gewählt werden sollte.

?Macht:Los! gibt’s auf allen üblichen Plattformen oder auf der eigenen Website.

In dem Zusammenhang sei auf eine andere Idee verwiesen, die zum Thema Wahlperioden immer mal wieder diskutiert wird: nämlich diesen Wahltermin auszulosen. Betrifft aber klassische Parlamente, nicht einzelne Repräsentanten wie Bürgermeister, Landräte – oder wenn sie denn mal vom Volk gewählt würden: Minister. Von daher: Kein Konkurrenzvorschlag zu Ibrahims Idee.

Um was es geht – und was neu ist

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Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen aleatorische Demokratie vor – in verschiedenen Konzepten und Einsatzgebieten. Im Deutschen wird derzeit meist von „Zufallsbürgern“ oder „Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl“ gesprochen, das inzwischen etablierte Format dazu heißt „Bürgerrat“. Doch das Konzept der „sortition“ geht viel weiter. Weiterlesen

Rolle des Bundestags bei der Gesetzgebung geringer als gedacht

Demokratie

(Der folgende Text ist eine leicht bearbeitete Pressemitteilung des Vereins Mehr Demokratie)

Der Gesetzgebungsprozess muss transparenter und nachvollziehbarer gestaltet werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Vereins Mehr Demokratie (MD). Sie zeigt laut MD, dass der Bundestag eher eine Kontroll- als eine Gestaltungsrolle bei der Gesetzgebung innehat. Nahezu 90 Prozent der in der 19. Legislaturperiode (2017 bis 2021) verabschiedeten Gesetze wurden von der Bundesregierung initiiert. Davon wurden 40 Prozent ohne oder mit vernachlässigbaren Änderungen vom Bundestag verabschiedet. Insgesamt nahm der Bundestag bei 70,9 Prozent aller beschlossenen Gesetze kaum Einfluss. Weiterlesen

Teilnahmequoten bei Losverfahren erhöhen – mit persönlichen Besuchen

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Das wohl größte Problem aleatorischer Beteiligungsverfahren ist bisher, dass nur ein kleiner Teil der vom Zufall bestimmten Personen auch teilnehmen möchte – oder kann. Die Zusagequoten liegen oft deutlich unter 10 Prozent, was bedeutet: der weitaus größte Teil derer, die für ein repräsentatives Abbild benötigt werden, ist im ausgelosten Bürgerrat, der ausgelosten Planungszelle o.ä. nicht enthalten.
Hier setzt Dr. Linus Strothmann an und bemüht sich, bei persönlichen Besuchen Ausgeloste von der Teilnahme zu überzeugen bzw. Hürden auszuräumen. Um dieses sog. „aufsuchende Losverfahren“ geht es vor allem in dieser 26. Folge von ?Macht:Los!, dem Podcast, der sich mit aleatorischer Deliberation und Demokratie beschäftigt.
Strothmann arbeitet inzwischen für „Es geht LOS!“ und organisiert dort u.a. Bürgerräte in Wahlkreisen unter dem Projektnamen „Hallo Bundestag“.
Der Journalist Timo Rieg spricht mit Linus Strothmann über seine Erfahrungen mit der Auslosung und die Möglichkeiten, die angestrebte Perspektivenvielfalt in die Losgruppen zu bekommen.

Zu den Shownotes und zur vollständigen Episodenübersicht.