Aleatorische Demokratie

Medienspiegel

+ Übersicht zur Aufarbeitung der Corona-Politik in den Bundesländern, von Bürgerrat bis Enquetekommission (RND, 4. Juli 2024)

+ Zum Bürgerrat Ernährung des Deutschen Bundestags liegt der Evaluationsbericht vor (Beobachtung und Befragung der Ausgelosten, Befragung der Bevölkerung) (Bundestag.de, 3. Juli 2024)

+ Bürgerantrag nur auf dem Papier. In Thüringen können sich Bürger nicht nur an den Petitionsausschuss wenden, sondern auch an den Landtag. Doch für einen solchen “Bürgerantrag” braucht es 50.000 Unterstützer-Unterschriften. Diese Hürde wurde in 31 Jahren noch nicht einmal genommen. Interview mit Ralf-Uwe Beck vom Verein “Mehr Demokratie”. (MDR, 30. Juni 2024)

+ “Demokratie per Losverfahren” – Interview von Bastian Barucker mit Timo Rieg (Hrsg. dieser Website; als Video (Ton nicht ganz synchron mit dem Bild) oder als Audio Podcast; Website dazu; 2. März 2024)

+ Mehr Repräsentativität in ausgelosten Gruppen durch Quotierungen (geschichtete Stichproben). Podcastgespräch mit Dr. Philipp Verpoort von der “Sortition Foundation”. (?Macht:Los! Folge 27, 21. Februar 2024)

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Teilnahmequoten bei Losverfahren erhöhen – mit persönlichen Besuchen

Das wohl größte Problem aleatorischer Beteiligungsverfahren ist bisher, dass nur ein kleiner Teil der vom Zufall bestimmten Personen auch teilnehmen möchte – oder kann. Die Zusagequoten liegen oft deutlich unter 10 Prozent, was bedeutet: der weitaus größte Teil derer, die für ein repräsentatives Abbild benötigt werden, ist im ausgelosten Bürgerrat, der ausgelosten Planungszelle o.ä. nicht enthalten.
Hier setzt Dr. Linus Strothmann an und bemüht sich, bei persönlichen Besuchen Ausgeloste von der Teilnahme zu überzeugen bzw. Hürden auszuräumen. Um dieses sog. “aufsuchende Losverfahren” geht es vor allem in dieser 26. Folge von ?Macht:Los!, dem Podcast, der sich mit aleatorischer Deliberation und Demokratie beschäftigt.
Strothmann arbeitet inzwischen für “Es geht LOS!” und organisiert dort u.a. Bürgerräte in Wahlkreisen unter dem Projektnamen “Hallo Bundestag”.
Der Journalist Timo Rieg spricht mit Linus Strothmann über seine Erfahrungen mit der Auslosung und die Möglichkeiten, die angestrebte Perspektivenvielfalt in die Losgruppen zu bekommen.

Zu den Shownotes und zur vollständigen Episodenübersicht.

1000 Euro für Ihre Seele oder Ihr Wahlrecht

Sicherlich war es mehr ein Gag für eine kleine Kolumne, den die ZEIT mit zwei Civey-Umfragen machen wollte und wovon Jochen Bittner dann berichtete:

“Als Erstes wollten wir wissen: Wären Sie bereit, gegen eine Zahlung von 1000 Euro bei der nächsten Bundestagswahl auf Ihre Stimmabgabe zu verzichten? 16 Prozent würden es tun. 80 Prozent behaupten: Niemals! Gute Zahlen, sie sprechen immerhin für eine gewisse Heiligkeit der Volkssouveränität.” Weiterlesen

Direkte oder aleatorische Demokratie für Deutschland? Podcast #22

In der 22. Folge des Podcast ?Macht:Los! geht es um das Buch “Eine Demokratie für das 21. Jahrhundert – Warum die Volksvertretung überholt ist und die Zukunft der direkten Demokratie gehört” von Prof. Dr. Andreas Urs Sommer. Der Philosoph möchte auch in Deutschland mehr Direktdemokratie nach Schweizer Vorbild. Sein Gesprächspartner, ?Macht:Los!-Host Timo Rieg, wirbt natürlich für die aleatorische Demokratie, die Auslosung von Stellvertretern, die mit aller nötigen Zeit und Expertise auch schwierigste Detailfragen beraten können. Am Ende des Gesprächs sehen die beiden Autoren ihre unterschiedlichen Ansätze als durchaus kompatibel miteinander an. Ein Auszug des Gesprächs ist als Interview im Freitag erschienen (Ausgabe 22/ 2023).

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Ist unsere Demokratie ein Privileg, für das wir dankbar sein müssen?

Episode 21 des Podcasts ?Macht:Los!

Die “Gesprächspartner” in dieser Folge kommen mit dem zu Wort, was sie in ihren eigenen Podcasts zur Demokratie gesagt haben. Es sind David Ahlf und Anne-Katrin Eutin von “Studio komplex” (hr/ ARD), Andrew Sola von “The Trans-Atlanticist” und Ariana Barborie und Till Reiners von “Endlich normale Leute”. Es geht u.a. um den Unterschied von Gruppen- und Ämterauslosungen, dem Privileg des demokratischen Abstimmens und das Paradebeispiel für gescheiterte Volksabstimmungen: den Brexit. ?Macht:Los!-Host Timo Rieg sieht da einiges anderes.

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Um was es geht – und was neu ist

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen aleatorische Demokratie vor – in verschiedenen Konzepten und Einsatzgebieten. Im Deutschen wird derzeit meist von “Zufallsbürgern” oder “Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl” gesprochen, das frisch etablierte Format dazu heißt “Bürgerrat”. Doch das Konzept der “sortition” geht viel weiter. Weiterlesen

Nichtwähler in die Parlamente losen? (?Macht:Los! Folge 19)

19. Folge des Podcast ?Macht:Los!

Dirk Sauerborn und Timo Rieg diskutieren, wie die “Nichtwähler” in den  Parlamenten berücksichtigt werden könnten.

Die Nichtwähler waren wieder die größte Partei: sowohl bei der letzten Bundestagswahl am 26. September 2021 als auch bei der jüngsten Landtagswahl am 9. Oktober 2022 in Niedersachsen. Im Bund lag ihr Anteil an den Wahlberechtigten bei 23,4%, in Niedersachsen bei 39,7%. Zwar erzielte die SPD 25,7% der Zweitstimmen für den Bundestag, doch der Anteil wird nur aus den abgegebenen Stimmen berechnet. Wenn der Anteil der Nichtwähler an allen Wahlberechtigten 23,4% betrug, dann lag die Zustimmung zur SPD bei allen Wahlberechtigten nur bei 19,7% (11.955.434 Stimmen von 61.181.072 Wahlberechtigten). Als Näherung kann man also von allen ausgewiesenen Prozentanteilen der Parteien ein Viertel abziehen, um die getätigte Zustimmung in der wahlberechtigten Bevölkerung zu erhalten (über die tatsächliche Zustimmung sagt dies natürlich noch nichts aus).


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Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Mehr oder weniger durch Zufalll ist das gesamte System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks derzeit in die Diskussion geraten. Ausgehend von Vorwürfen des laxen Umgangs mit dem zur Verfügung gestellten Geld beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), verknüpft mit dem Namen der damals noch Intendantin Patricia Schlesinger, wird bei vielen Sendern Kritik öffentlich, insbesondere derzeit beim Norddeutschen Rundfunk (NDR), bei dem es in einzelnen Häusern oder Redaktionen Vetternwirtschaft, politische Einflussnahme und “ein Klima der Angst” gegeben haben soll. Die öffentliche Aufregung kommt für manchen Kenner der Branche sicherlich etwas plötzlich und heftig – schließlich ist mit dem, was jetzt enthüllt wird, überall zu rechnen, so wie das Finanzamt sinnvollerweise jedem Steuerpflichtigen erstmal Steuerhinterziehung zutraut und nicht allzu verwundert ist, wenn es sie tatsächlich irgendwo entdeckt. Weiterlesen