Per Los zu Mitbestimmung und guten Entscheidungen
Von Hans-Liudger Dienel und Timo Rieg
Bürgerbeteiligung boomt, und ganz besonders Verfahren mit Auslosung erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Doch es mangelt an Qualitätsstandards. Der Beitrag zeigt aufgrund langjähriger Praxiserfahrung, worauf es bei aleatorischer Bürgerbeteiligung ankommt, damit die Ergebnisse am Ende nicht mit Methodenkritik in Zweifel gezogen werden können. Weiterlesen
James S. Fishkin
Random Assemblies for Lawmaking? Prospects and Limits*
James Fishkin (71) diskutiert in seinem Aufsatz Überlegungen zu einer zweiten (oder dritten) parlamentarischen Kammer, die mit ausgelosten Bürgern besetzt wird. Diese könnte vor oder nach dem Beginn eines Gesetzgebungsverfahrens arbeiten (“I will refer to the former as prefilter designs and the latter as postfilter designs”).
Fishkin benennt vier demokratische Grundprinzipien, die in den vielfältigen Demokratiemodellen unterschiedlich miteinander verwoben werden: “political equality, (mass) participation, deliberation, and avoiding tyranny of the majority (which I call nontyranny)”. Weiterlesen
Peter C. Dienel hat die “Planungszelle” erfunden, danach war sie bis zu seinem Tod im Dezember 2006 sein absolutes Lebensthema. Seitdem kümmert sich Sohn Hans-Liudger Dienel um das einzigartige, aleatorische Verfahren, bei dem Bürger per Los zur mehrtägigen Beratung eines strittigen Themas eingeladen werden.
Vater Dienel war Professor für Soziologie in Wuppertal, Sohn Dienel ist Professor für Arbeitslehre Technik in Berlin. Und Hans-Liudger Dienel hat das nexus-Institut mit aufgebaut und leitet es, gemeinsam mit seiner Frau, die als Professorin u.a. fünf Jahre lang Präsidentin der HAWK Fachhochschule Hildesheim war.
Timo Rieg plaudert mit Liudger Dienel über dessen Leben mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren Planungszelle.
Shownotes
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https://machtlos.podigee.io/12-dienel/transcript
Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel
https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/prof-dr-dienel/
Englisches Gespräch mit Dienel
https://facilitatingpublicdeliberation.libsyn.com/episode-2-planning-cells-with-hans-liudger-dienel
Nexus-Institut
https://www.nexusinstitut.de/
Kurzbeschreibung Verfahren Planungszelle
https://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/
Verzeichnis deutscher Planungszellen
https://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/
Literatur: Auslosung als Chance demokratischer Jugendpartizipation
https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/newsletter_beitraege/1_2020/nbb_beitrag_rieg_200408.pdf
Literatur: Hans-Liudger Dienel/ Timo Rieg: Qualitätsstandards von Bürgerbeteiligungsverfahren mit Zufallsauswahl
Er hat die große “ausgehetzt”-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker.
Shownotes
Thomas Lechner
http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/
Demonstration “ausgehetzt”
Bericht bei Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020
Film “Pride”
https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride
Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler:
http://www.unwaehlbar.org/
Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt.
Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten
https://www.aleatorische-demokratie.de/
Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch
Zur Übersicht aller bisherigen Podcast-Folgen
Die Podcast-Reihe “?Macht:Los!” diskutiert notwendige Demokratiereformen – mit besonderem Interesse an aleatorischer Demokratie, also der Auslosung statt Wahl von Volksvertretern. Den Podcast gibt es auf allen gängigen Plattformen, Links zu den einzelnen Episoden unten:
Spotify | iTunes/ Apple Podcasts | Podigee | Stitcher | Soundcloud (unvollständig) | Castbox | Podcast.de (Web-Player) | Podcast Addict | fyyd | RSS-Feed Weiterlesen
Ausgeloste Bürgerräte gibt es als großes Modellprojekt nun auch in Berlin. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg realisiert mit einer Förderung durch das Land Berlin in Höhe von 150.000 Euro in seinen Ortsteilen insgesamt sieben “Bürger_innenräte nach dem Vorarlberger Modell”. Der erste per Los aus dem Einwohnermelderegister zusammengesetzte Rat tagte am 9. und 10. August 2019, seine Ergebnisse präsentierte er bereits vier Tage später bei einem “Bürgercafe”. Hier sammeln wir Berichte, Kommentare und Materialien dazu. Weiterlesen
For English Information see: Equality by Lot
Der “Bürgerrat Demokratie” im Jahr 2019 war der Großversuch dieses Verahrens in Deutschland. Bundesweite aleatorische Bürgerbeteiligung hatte es als Planungszellen jedoch schon früher gegeben. Hier dokumentieren wir Entwicklungsschritte und Ergebnisse.
Im Vereinsmagazin von “Mehr Demokratie” (3/2018) schrieben Anne Dänner (Öffentlichkeitsarbeit) und Roman Huber (Vorstand) zum damaligen Konzept für ein bundesweites Bürgergutachten zur Demokratiereform:
“Es ist höchste Zeit für die Demokratie zu kämpfen. Denn das Vertrauen in diese Staatsform schwindet. Immer mehr Bürger/innen verlieren in den westlichen Demokratien den Glauben an das System. Ganz besonders dramatisch ist dieser Vertrauensverlust bei den Jüngeren.
[…] Für Deutschland ist das neu: Erstmals äußert fast die Hälfte der Befragten ihre Unzufriedenheit mit der Demokratie, nicht nur mit der Politik oder den Politiker/innen.”
Formaler Anknüpfungspunkt war ein Passus im Koalitionsvertrag von Union und SPD, über den Freunde des bundesweiten Volksentscheids schon lange munkeln: Weiterlesen
Wenn Beispiele heutiger Praxis aleatorischer Demokratie benannt werden, kommen immer wieder die Gerichtsschöffen ins Spiel. Schöffen sind juristische Laien, die als Vertreter der Bevölkerung in vielen Gerichtsverfahren mitwirken – und dann stets bei der Abstimmung gleichberechtigt mit dem oder den Berufsrichtern. Beim Amtsgericht kommen zwei Schöffen zu einem Berufsrichter, ebenso bei der kleinen Strafkammer der Landgerichte. Die großen Strafkammern und Schwurgerichte der Landgerichte werden aus je drei Berufsrichtern und zwei Schöffen gebildet (Gerichtsverfassungsgesetz GVG § 76 u.a.).
Die Schöffen werden in Deutschland jedoch nicht ausgelost, wie immer wieder angenommen wird, sondern von den Gemeinden benannt (§ 36 GVG). Regelmäßig rufen die Amtsgerichte daher zur Bewerbung für dieses fünfjährige Ehrenamt auf. Zu Beginn ihrer Amtszeit sollen Schöffen zwischen 25 und 69 Jahre alt sein, und es gibt weitere Einschränkungen. Weiterlesen
Podcast “?Macht:Los!”, Ausgabe 4
Inhalt:
+ Gespräch mit Dr. Antoine Vergne (ab Minute 3:00)
+ Kurzer Bericht vom Auftakt des Bürgerrats Demokratie, Regionalkonferenz Erfurt (ab Minute 47:45)
+ Ansprache Ministerpräsident Bodo Ramelow bei der Regionalkonferenz Erfurt (ab Minute 62:50)
+ Kommentar zum Kommentar(un)wesen auf Facebook (ab Minute 68:30)
Beschreibung, Shownotes und Links zu den Verschiedenen Anbietern des Podcasts (wie Spotify, iTunes und Soundcloud) gibt es in der MachtLos-Episoden-Übersicht
MachtLos Demokratie-Notizen