Aleatorische Demokratie

Medienspiegel

+ Podcast ?Macht:Los! Folge 28: Ein Gespräch mit Milena Jordan, Mitglied im Schweizer „Zukunftsrat U24“. Außerdem Anmerkungen zum Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ und zu mehr Repräsentanz der Bevölkerung durch Bürgerräte, ausgehend von einem Vortrag von Prof. Armin Schäfer (Uni Mainz). (03.11.2024)

+ Bürgerrat gegen Fakes: Ein Bürgergutachten für den Bertelsmann-Konzern? (Telepolis, 23.09.2024)

+ Bürgerrat fest installiert: Lüneburg etabliert das Beteiligungsverfahren als zweite deutsche Stadt nach Aachen (2022). Es soll jährlich stattfinden. (Bürgerrat.de, 23.09.2024)

+ Schluss mit dem Nichtwähler-Bashing: Nichtwähler sind nicht die schlechteren Demokraten (Deutschlandfunk Kultur, 26.08.2024)

+ Übersicht zur Aufarbeitung der Corona-Politik in den Bundesländern, von Bürgerrat bis Enquetekommission (RND, 4.07.2024)

+ Zum Bürgerrat Ernährung des Deutschen Bundestags liegt der Evaluationsbericht vor (Beobachtung und Befragung der Ausgelosten, Befragung der Bevölkerung) (Bundestag.de, 3.07.2024)

 

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Teilnahmequoten bei Losverfahren erhöhen – mit persönlichen Besuchen

Das wohl größte Problem aleatorischer Beteiligungsverfahren ist bisher, dass nur ein kleiner Teil der vom Zufall bestimmten Personen auch teilnehmen möchte – oder kann. Die Zusagequoten liegen oft deutlich unter 10 Prozent, was bedeutet: der weitaus größte Teil derer, die für ein repräsentatives Abbild benötigt werden, ist im ausgelosten Bürgerrat, der ausgelosten Planungszelle o.ä. nicht enthalten.
Hier setzt Dr. Linus Strothmann an und bemüht sich, bei persönlichen Besuchen Ausgeloste von der Teilnahme zu überzeugen bzw. Hürden auszuräumen. Um dieses sog. „aufsuchende Losverfahren“ geht es vor allem in dieser 26. Folge von ?Macht:Los!, dem Podcast, der sich mit aleatorischer Deliberation und Demokratie beschäftigt.
Strothmann arbeitet inzwischen für „Es geht LOS!“ und organisiert dort u.a. Bürgerräte in Wahlkreisen unter dem Projektnamen „Hallo Bundestag“.
Der Journalist Timo Rieg spricht mit Linus Strothmann über seine Erfahrungen mit der Auslosung und die Möglichkeiten, die angestrebte Perspektivenvielfalt in die Losgruppen zu bekommen.

Zu den Shownotes und zur vollständigen Episodenübersicht.

Bürgerrat zur Corona-Impfpflicht? Keine gute Idee

Youth Citizens Jury, Bochum 2009

Seit Monaten geistert die Forderung nach einer gesetzlichen, allgemeinen Corona-Impfpflicht durch die Öffentlichkeit. Teilweise galt sie schon fast als beschlossen, teilweise gilt sie als praktisch nicht durchsetzbar, teilweise gibt es verfassungsrechtliche Bedenken. Nun hat der Bundesverband „Mehr Demokratie“ zu dieser polarisierenden Frage einen Bürgerrat vorgeschlagen (Anmerkung 10, am Ende des Textes) – die derzeitige Allzweckwaffe, wenn es um Bürgerbeteiligung im großen Stil geht. Weiterlesen

?Macht:Los! Folge 17 zu den Bürgerräten Klima und Demokratie

Fortsetzung von Folge 16 mit Feedbacks zum Modell Bürgerrat. Moderator Timo Rieg spricht mit Tim Weyrauch über dessen Erfahrungen als Mitglied im ersten bundesweiten Bürgerrat zur Reform der Demokratie. (In Folge 16 waren dazu bereits Urte Stahl und Martin Cordes zu hören.)
Danach geht es um den dritten bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik. Darüber hat Timo Rieg mit Kirstin Bekers gesprochen, im Rahmen des Podcasts „Die Klimadebatte“, weshalb es hier nur einen kurzen Auszug und unten den Link zum ganzen Gespräch gibt.
Schließlich erzählt Karl-Martin Hentschel als einer der Initiatoren und fachlichen Berater des Klima-Bürgerrats von seinen Eindrücken zum Verfahren.
Mehr zu Bürgerräten, Planungszellen und anderen demokratischen Losverfahren gibt es unter www.aleatorische-demokratie.de

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Erfahrungsberichte vom ersten bundesweiten Bürgerrat Demokratie (Podcast-Folge 16)

Der erste bundesweite Bürgerrat, eine Gruppe von 160 per Los aus ganz Deutschland bestimmten Mitbürgern, ist nun schon zwei Jahre her, und doch lohne der Blick auf dieses Pionier-Projekt. Denn die Methode Bürgerrat ist seitdem gesetzt, wird vielfach in allen möglichen Abwandlungen eingesetzt und begeistert sogar viele Politiker. In dieser Episode von ?Macht:Los! geht es daher um die Erfahrungen von zwei Ausgelosten, Urte Stahl und Martin Coordes. In den weiteren Podcastfolgen wird es dann auch einen Vergleich zur Methode Planungszelle geben, die gerade ihren 50. Geburtstag hatte. Und es sollen dann in loser Folge Fachgespräche zu einzelnen Aspekten der aleatorischen Bürgerbeteiligung, des aleatorischen Bürgergutachtens und letztlich der aleatorischen Demokratie folgen.

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Ausgeloste Bürgerräte überall

Ab dem kommenden Wochenende (24. Januar 2020) arbeiten vier nationale Bürgerräte zeitlich parallel. In Frankreich, Großbritannien, Irland und Schottland beraten per Zufallslos bestimmte Bürger über Handlungsempfehlungen an die Politik. Die Bürgerversammlungen in Frankreich und Schottland tagen dabei schon seit Oktober, die Bürgerräte in Großbritannien und Irland hingegen nehmen am Freitag und Samstag erstmals ihre Beratungen auf. Weiterlesen

Bürgerräte Berlin Tempelhof-Schöneberg

Ausgeloste Bürgerräte gibt es als großes Modellprojekt nun auch in Berlin. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg realisiert mit einer Förderung durch das Land Berlin in Höhe von 150.000 Euro in seinen Ortsteilen insgesamt sieben „Bürger_innenräte nach dem Vorarlberger Modell“. Der erste per Los aus dem Einwohnermelderegister zusammengesetzte Rat tagte am 9. und 10. August 2019, seine Ergebnisse präsentierte er bereits vier Tage später bei einem „Bürgercafe“. Hier sammeln wir Berichte, Kommentare und Materialien dazu.  Weiterlesen

Bürgerrat Demokratie (Bundesweites Bürgergutachten)

For English Information see: Equality by Lot

Der „Bürgerrat Demokratie“ im Jahr 2019 war der Großversuch dieses Verahrens in Deutschland. Bundesweite aleatorische Bürgerbeteiligung hatte es als Planungszellen jedoch schon früher gegeben. Hier dokumentieren wir Entwicklungsschritte und Ergebnisse. 

Im Vereinsmagazin von „Mehr Demokratie“ (3/2018) schrieben Anne Dänner (Öffentlichkeitsarbeit) und Roman Huber (Vorstand) zum damaligen Konzept für ein bundesweites Bürgergutachten zur Demokratiereform:

„Es ist höchste Zeit für die Demokratie zu kämpfen. Denn das Vertrauen in diese Staatsform schwindet. Immer mehr Bürger/innen verlieren in den westlichen Demokratien den Glauben an das System. Ganz besonders dramatisch ist dieser Vertrauensverlust bei den Jüngeren.
[…] Für Deutschland ist das neu: Erstmals äußert fast die Hälfte der Befragten ihre Unzufriedenheit mit der Demokratie, nicht nur mit der Politik oder den Politiker/innen.“

Formaler Anknüpfungspunkt war ein Passus im Koalitionsvertrag von Union und SPD, über den Freunde des bundesweiten Volksentscheids schon lange munkeln: Weiterlesen

Bürgercafé Berlin: Etwas trocken (Kommentar)

Die Bürger_innenräte in Tempelhof-Schöneberg sind ohne Wenn und Aber ein tolles Projekt: ein Berliner Bezirk testet, wie ausgeloste Bürger seine Politik (bzw. eigentlich: Verwaltungsarbeit) verbessern können. Dass die Wahl bei der Methodensuche auf die Vorarlberger „Dynamic Facilitation“ fiel, ist sicherlich ein Stück weit Zufall, denn eine transparente Abwägung mit anderen aleatorischen Verfahren gab es nicht. Weil die Österreicher seit Jahren gute Erfahrung mit ihrer Form ausgeloster Bürgerräte haben, spricht jedoch erstmal nichts gegen eine Berliner Adaption.
Gleichwohl müssen und werden Freunde und Entwickler aleatorischer Demokratie sowie unparteiische Wissenschaftler und Journalisten das Berliner Projekt kritisch begleiten. Gerade weil momentan Losverfahren eine bis vor kurzem noch unvorstellbare Konjunktur erleben, bleibt jeder Einsatz unabhängig zu evaluieren (was in Tempelhof-Schöneberg übrigens im Konzept fest vorgesehen ist). Denn jeder unbefriedigende Einsatz des Losverfahrens in der Bürgerbeteiligung wird auf das gesamte Methoden-Potpourri zurückfallen. Weiterlesen