Aleatorische Demokratie

Nichtwähler in die Parlamente losen? (?Macht:Los! Folge 19)

19. Folge des Podcast ?Macht:Los!

Dirk Sauerborn und Timo Rieg diskutieren, wie die “Nichtwähler” in den  Parlamenten berücksichtigt werden könnten.

Die Nichtwähler waren wieder die größte Partei: sowohl bei der letzten Bundestagswahl am 26. September 2021 als auch bei der jüngsten Landtagswahl am 9. Oktober 2022 in Niedersachsen. Im Bund lag ihr Anteil an den Wahlberechtigten bei 23,4%, in Niedersachsen bei 39,7%. Zwar erzielte die SPD 25,7% der Zweitstimmen für den Bundestag, doch der Anteil wird nur aus den abgegebenen Stimmen berechnet. Wenn der Anteil der Nichtwähler an allen Wahlberechtigten 23,4% betrug, dann lag die Zustimmung zur SPD bei allen Wahlberechtigten nur bei 19,7% (11.955.434 Stimmen von 61.181.072 Wahlberechtigten). Als Näherung kann man also von allen ausgewiesenen Prozentanteilen der Parteien ein Viertel abziehen, um die getätigte Zustimmung in der wahlberechtigten Bevölkerung zu erhalten (über die tatsächliche Zustimmung sagt dies natürlich noch nichts aus).


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?Macht:Los! Folge 18: Aleatorische Deliberation in Frankreich und der EU

Frankreich ist mit auf dem Los basierender Bürgerbeteiligung im Zuge der “Gelbwesten-Proteste” weit vorangeschritten. An der Durchführung dieses “Grand Débat” (siehe Episode 4) war Antoine Vergne beteiligt.

Dr. Antoine Vergne arbeitet bei “Missions Publiques”, einer Firma für Bürgerbeteiligung mit Sitz in Paris, Bonn und Brüssel. Er ist dort Co-Direktor und Direktor für internationale Partnerschaften und war beteiligt an der Organisation der ausgelosten Bürgerforen 2019 wie dann auch 2021 zu Klimafragen und zur Zukunft der EU. Timo Rieg und Antoine Vergne kennen sich seit über 15 Jahren aus dem Planungszellen-Kontext. In dieser Ausgabe von ?Macht:Los! sprechen sie über Vergnes Erfahrungen mit aleatorischer Bürgerbeteiligung in Frankreich und der Europäischen Union.

Shownotes
Zum automatischen Transkript der Folge (sehr fehlerhaft!): https://machtlos.podigee.io/4-buergerrat-demokratie-gestartet/transcript

Weitere Informationen unter Aleatorische-Demokratie.de
http://www.aleatorische-demokratie.de

Antoine Vergne bei Missions Publiques
https://missionspubliques.org/unser-team/?lang=de

Konferenz zur Zukunft Europas – Information der dt. Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/europa/konferenz-zur-zukunft-europas

Konferenz zur Zukunft Europas – Projektseite der EU
https://futureu.europa.eu/?locale=de

Diskussionspanel zur Zukunft Europas (Europäische Kommission)
https://futureu.europa.eu/processes

Experiment Bürgerbeteiligung (Bericht Deutschlandfunk)
https://www.deutschlandfunk.de/konferenz-zur-zukunft-europas-experiment-buergerbeteiligung-100.html

Grand debat (Bericht SZ):
https://www.sueddeutsche.de/politik/grand-debat-frankreichs-baum-der-erkenntnis-1.4401094

Die Macht des Zufalls – Interview mit Timo Rieg über Losdemokratie, RBB Kultur und RBB Inforadio
https://www.inforadio.de/rubriken/leben/religion-und-gesellschaft/2022/01/die-macht-des-zufalls.html

Übersicht zu Planungszellen (als Grundmodell aleatorischer Deliberation)
http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/

Eine vollständige Übersicht aller ?Macht:Los!-Folgen finden Sie unter www.machtlos.org

?Macht:Los! Folge 17 zu den Bürgerräten Klima und Demokratie

Fortsetzung von Folge 16 mit Feedbacks zum Modell Bürgerrat. Moderator Timo Rieg spricht mit Tim Weyrauch über dessen Erfahrungen als Mitglied im ersten bundesweiten Bürgerrat zur Reform der Demokratie. (In Folge 16 waren dazu bereits Urte Stahl und Martin Cordes zu hören.)
Danach geht es um den dritten bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik. Darüber hat Timo Rieg mit Kirstin Bekers gesprochen, im Rahmen des Podcasts “Die Klimadebatte”, weshalb es hier nur einen kurzen Auszug und unten den Link zum ganzen Gespräch gibt.
Schließlich erzählt Karl-Martin Hentschel als einer der Initiatoren und fachlichen Berater des Klima-Bürgerrats von seinen Eindrücken zum Verfahren.
Mehr zu Bürgerräten, Planungszellen und anderen demokratischen Losverfahren gibt es unter www.aleatorische-demokratie.de

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Corona-Diktatur als Demokratiemanagement?

Der Schriftsteller Thomas Brussig (“Sonnenallee”) hat zur Bekämpfung einer Pandemie wie Corona “Mehr Diktatur wagen” gefordert. Eine kurzzeitige Aussetzung der Demokratie solle helfen, schnell zu einer guten Politik zu kommen. Timo Rieg widerspricht ihm heftig. Es habe in den anderhalb Jahren Coronapolitik nicht an Diktatur, sondern an echter Demokratie gefehlt. Ein Streitgespräch für den Podcast ?Macht:Los!


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Demokratischer Meinungsstreit am Beispiel #allesdichtmachen

Die Kunstaktion ist Geschichte, der Wirbel um sie war heftig und  für die Demokratieentwicklung bedenkenswert: Als am 22. April 2021 die 51 Mini-Videos der Aktion #allesdichtmachen online gegangen waren, entbrannte binnen Stunden ein Mediendebatte um die Grenzen des Sagbaren, die Verhöhnung von Corona-Opfern, die Nähe der Schauspieler und des Regisseurs zu Rechtsradikalen und Schwurblern.

Nach reichlich Zeit zum Beobachten des weiteren Mediengeschehens haben sich Robert Jende und Timo Rieg über diese Aktion unterhalten, im Rahmen des Podcast ?Macht:Los!

Um das aleatorische Element geht es dabei nur ganz am Rande, aber wie öffentliche Debatten verlaufen ist für den demokratischen Meinungsbildungsprozess auch bei Losgremien relevant.

?Macht:Los! Folge 11 mit Thomas Lechner

Er hat die große “ausgehetzt”-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker.

Shownotes

Thomas Lechner
http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/

Demonstration “ausgehetzt”
Bericht bei Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020

Film “Pride”
https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride

Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler:
http://www.unwaehlbar.org/

Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt.

Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten
http://www.aleatorische-demokratie.de/

Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch
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Berufspolitiker oder Bürgerparlament? Neue Podcast-Folge

In der 10. Ausgabe von ?Macht:Los! diskutieren der Grüne-Politiker Peter Heilrath (Foto links: Hagen Schnauss, CC BY 4.0), der Soziologe Robert Jende und der Biologe Timo Rieg, ob Berufspolitiker bessere Politik machen als “normale” Bürger, die für diesen Job kurzzeitig ausgelost werden. Heilrath, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Außenpolitik der Grünen in Bayern, meint, dass gewählte Abgeordnete rationalere Entscheidungen treffen als es Kurzzeit-Bürgerparlamentarier täten. Aber er sieht durchaus Probleme im heutigen Parlamentsbetrieb. Und am Ende besteht wenigstens diese Einigkeit: Probieren könnte man es ja mal – solange ein ausgelostes “Bürgerparlament” noch nicht wirklich entscheiden darf, sondern quasi im Testlauf arbeitet und zeigt, was es zu leisten vermag.


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?Macht:Los! Podcast: Bürgerrat Demokratie (Teil 1) mit Rachael Walch, Günther Beckstein

Aleatorische Demokratie hat in diesem Jahr in Deutschland ein ganz besonderes Experiment erlebt: den “Bürgerrat Demokratie”, eine per Los aus der ganzen Republik zusammengestellte Versammlung, die über Reformen unseres politischen Systems nachgedacht und Empfehlungen für die Politik formuliert haben. Um diesen “Bürgerrat Demokratie” ging es bei “?Macht:Los!” schon häufiger, nun war ich bei den abschließenden Beratungen in Leipzig dabei und stelle die Arbeit und die Ergebnisse vor. Shownotes: Weiterlesen

Bürgerräte Berlin Tempelhof-Schöneberg

Ausgeloste Bürgerräte gibt es als großes Modellprojekt nun auch in Berlin. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg realisiert mit einer Förderung durch das Land Berlin in Höhe von 150.000 Euro in seinen Ortsteilen insgesamt sieben “Bürger_innenräte nach dem Vorarlberger Modell”. Der erste per Los aus dem Einwohnermelderegister zusammengesetzte Rat tagte am 9. und 10. August 2019, seine Ergebnisse präsentierte er bereits vier Tage später bei einem “Bürgercafe”. Hier sammeln wir Berichte, Kommentare und Materialien dazu.  Weiterlesen