Aleatorische Demokratie

Netzwerk aleatorische Demokratie und Deliberation

Da mindestens jede zweite E-Mail zu diesem Blog danach fragt, wen man denn zum Thema Los-Demokratie/ aleatorische Deliberation / Citizens Jury / Planungszelle (vor allem im deutschsprachigen Raum) als Experten ansprechen könnte, hier einige Hinweise. Es handelt sich dabei um eine rein redaktionell erstellte Liste, auf die sich niemand selbst gesetzt hat. Es soll daher niemand für konkrete Ideen, insbesondere aus diesem Blog, vereinnahmt werden – die Positionen der einzelnen Akteure/ Autoren/ Forscher liegen oft weit auseinander.

Soweit in der Kürze sinnvoll möglich, wird auf Aktivitäten zur aleatorischen Demokratie verwiesen; sofern hinter dem Namen keine weiteren Angaben stehen, ergibt sich der Bezug aus Publikationen, die in unserer kleinen Auswahlliste bereits enthalten sind – und die zur weiteren Recherche empfohlen wird.

Bei einem Sternchen * hinter dem Namen gibt es am Ende dieser Seite ergänzende/ aktualisierte Hinweise, alphabetisch sortiert. Weitere Hinweise zum redaktionellen Vorgehen stehen ebenfalls am Ende des Beitrags.

1. Etablierte Bürgerbeteiligung per aleatorischer Deliberation

Das populärste, weil wirkmächtige Beispiel für die Beratung komplizierter Sachthemen durch ausgeloste Bürger ist die “Convention on the Constitution” in Irland bzw. die dazugehörige „Citizens Assembly“ (siehe Wikipedia). 99 ausgeloste Bürger hatten im Jahr 2016 über Fragen einer Verfassungsänderung beraten und dabei u.a. die Aufhebung des generellen Abtreibungsverbots vorgeschlagen. In einer nachfolgenden Volksabstimmung wurde diese Änderung angenommen .
Auch andernorts gab  es schon Verfassungsänderungen nach aleatorischer Bürgerberatung. Immer wieder genannt wird etwa die Citizens‘ Assembly British Columbia (Kanada).
Neben solch einmaligen Bürgerbeteiligungen gibt es aber auch kontinuierliche aleatorische Verfahren. So beruft das österreichische Bundesland Vorarlberg regelmäßig per Los gebildete Bürgerräte ein (siehe Erläuterungen beim Büro für Zukunftsfragen).
Für fallbezogene aleatorische Bürgerbeteiligung sei auf die vielen Planungszellen/ Citizens Juries/ Bürgergutachten verwiesen.
–> Weitere Beispiele.

Ostbelgien hat inzwischen einen „Ständigen Bürgerdialog“, der auf Auslosung setzt. Ein Bürgerrat mit 24 Mitgliedern koordiniert gemeinsam mit der „Ständigen Sekretärin“ die Bürgerbeteiligung. Ein- bis dreimal im Jahr sollen dann Bürgerversammlungen sattfinden, für die jeweils 25 bis 50 Bürger per Los bestimmt werden (siehe Bericht Grenzecho).

2. Organisationen,
die aleatorische Verfahren fordern, fördern oder ihnen gegenüber offen sind; zu inaktiven und ehemaligen Gruppen siehe unten Punkt 11.

Deutschland überregional bzw. modellhaft 

Demokratie Innovation  e.V. / „Es geht los“
Es geht LOS (Demokratie Innovation e.V., Berlin)
Meeting Democracy (veranstalten „Übungs-Bürgerräte“)
Mehr Demokratie e.V. (siehe Projekt Bürgerrat Demokratie 2019 und folgende)
Netzwerk Bürgerräte (Mehr Demokratie e.V.)
Qualitätsnetzwerk Bürgergutachten (ehemals „Planungszellen-Protagonisten“)

Lokale und regionale Gruppen in Deutschland

– Frankfurt am Main: Mehr als Wählen / Demokratie-Konvent (studentische Initiative)

Österreich
Bürgerräte von unten (private Infoseite)
– IG Demokratie (Interessengemeinschaft, Verein; „Förderung partizipativer und konsultativer politischer Prozesse“; will gelosten EU-Verfassungskonvent)

Australien
New Democracy Foundation

United Kingdom
Involve

USA
Jefferson Center (gegründet von Ned Crosby 1974)
Sortition Foundation
– Bard Institute for the Revival of Democracy through Sortition. (Beschreibung von der Seite: The Bard Institute for the Revival of Democracy through Sortition is conceived as a critical platform to assemble the diverse research and resources that are emerging around deliberative democracy and sortition. We are a project of the Hannah Arendt Center at Bard College[…])

3. Ausgeloste Bürgerräte, Bürgerversammlungen, Konvente etc.  

Für die regelmäßige Beratung politischer Themen durch ausgeloste Bürger – pro Beratung wechselnd oder auch mit einer längeren Amtsdauer – setzen sich viele der oben gelisteten Initiativen ein. Solche auf dem Zufallslos basierenden Bürgergruppen zur Beratung von Politik und Verwaltung gab es inzwischen an so vielen Orten, dass sich die ehemals hier wachsende Liste erübrigt hat, weil es zu unübersichtlich ist. Stattdessen wird im News-Bereich von Aleatorische-Demokratie.de auf besonders relevante Einsätze hingewiesen.

Eine grafische Übersicht gibt es gleichwohl (unvollständig, von Freiwilligen eingetragen) bei Open-Street-Map. Viele Einzelprojekte sind gelistet in den Unterrubriken „bundesweit“, „in den Ländern“, „lokal“ etc. bei Bürgerrat.de.

4. Bedeutende Befürworter demokratischer Losverfahren
(zumeist befürworten  sie den Einsatz aleatorischer Demokratie in deutlich schwächerer Ausprägung als Timo Rieg, Herausgeber dieses Blogs, in seinem Buch), aus dem deutschsprachigen Raum:

Bender, Prof. Christiane (HH)
Buchstein, Prof. Hubertus (Uni Greifswald, Autor des Standardwerks „Demokratie und Lotterie“)
van Deth, Prof. Jan (Mannheim, u.a. Demokratie-Monitor)
Geißel, Prof. Brigitte (Uni Frankfurt; evaluierte Bürgerräte)
Graßl, Prof. Hans (Siegen),
Hein, Dr. Michael (Göttingen)
Leggewie, Prof. Claus (Essen)
Lietzmann, Prof.  Hans-J. (Wuppertal, ehem. Leiter IDPF, Nachfolger von Peter Dienel)
Nanz, Prof. Patrizia (Potsdam)

5. Wissenschaftler, Politiker, Publizisten u.a., die sich in anderen Ländern/ Sprachen konkret für demokratische Losverfahren ausgesprochen haben. Siehe hierzu auch die Literaturauswahl.

Guerero, Prof. Alexander (USA)
Burnheim, Prof. em. John (Sydney)
Frey, Prof. Bruno (Schweiz)
Pache, Charly (Schweiz, Volksinitiative)
Van Parijs, Prof. em. Philippe
Royal, Ségolène (Frankreich, Jury citoyen)
Van Reybrouck, David  (Belgien)
Stojanovic, Dr. Nenad (Genf)

 

6. Mitglieder des „Qualitätsnetzwerks Bürgergutachten“
(ehemals „Planungszellen-Protagonisten“,
entstanden nach dem Tod von Peter Dienel 2006;
genannt wird für jede Organisation/ Firma nur eine Person)

Dienel, Prof. Hans-Liudger (Berlin, FU + Nexus Institut)
Rieg, Timo (Jugendplanungszellen)
Sturm, Prof. Hilmar (Gesellschaft für Bürgergutachten GfB, München)
Vergne, Dr. Antoine (Missions Publiques, Paris / Berlin)
siehe eigenen Beitrag

7. Weitere Links
Aus der Fülle guter Informationsportale zu Bürgerbeteiligung und Demokratieentwicklung, bei der immer auch irgendwo Aleatorik eine Rolle spielen kann, verweisen wir nachfolgend noch auf einige besonders ergiebige Quellen. 

Adressen von Akteuren (interessant vor allem die Rubrik „Weitere nützliche Adressen“)
Participedia – ein Methoden-Wiki
Partizipendium – ein Bürgerbeteiligungs-Blog (viele aktuelle News + Nachschlagewerk)
Partizipation und nachhaltige Entwicklung in Europa (Bundesministerium, Österreich)

Da sich in einem Blog so vieles ansammelt, hier nochmal der Verweis auf die Haupteinträge, welche mit dem Stichwort „Netzwerk“ vernetzt sein könnten:
a) Beispiele für Planungszellen / Citizens Juries / Citizens‘ Assembly / Bürgergutachten
b) Initiativen bis 2018 (Archiv)
c) Medienspiegel
d) Veranstaltungen (Termine)

8. Andere Gruppen
(mit denen wir im Austausch stehen)

Dynamic Facilitation (Verein, München; u.a. Bürgerräte/ Wisdom Councils. Das Verfahren „Dynamic Facilitation“ wird u.a. in Vorarlberg bei Bürgerräten eingesetzt)

Akademie lernende Demokratie (ehemals: Procedere) (Entwicklungs- und Vermittlungsverbund für prozedurale Praxis in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft)
Redesign Democracy

 

9. Auslosungen außerhalb von Deliberation und Demokratie und 10. Weitere Anwendungsbeispiele der Bürgerbeteiligung per Los

Diese werden nun in einem eigenen Beitrag gesammelt.

11. Ehemalige und derzeit inaktive Initiativen und Organisationen

(Inzwischen defekte Links werden aus Archivgründen beibehalten)

Allianz für werteorientierte Demokratie (AllWeDo), Freiburg (ausgeloste Bürgerversammlung, Mitgliedschaft für ein Jahr)
Bürgerpolitik.org (gGmbH, Berlin, möchte BürgerArenen)
BürgerInnengutachtenpartei (BGP)
Demokratische Stimme der Jugend
Extinction Rebellion (DE)
Extinction Rebellion UK (gegen Klimawandel, internationalisiert sich). Zitat: „We do not however, trust our Government to make the bold, swift and long-term changes necessary to achieve this and we do not intend to hand further power to our politicians. Instead we demand a Citizens’ Assembly to oversee the changes, as we rise from the wreckage, creating a democracy fit for purpose.“
Kommunikative Demokratie (Verein, Berlin)
Parteien, die auf aleatorische Verfahren setzen wollten: Die „Hanf-Partei“ wollte aleatorische Demokratie zum festen Bestandteil des Parteiprogramms machen.
Zuvor hatte die Partei „NEIN!-Idee aleatorische Demokratie in ihrem Programm und wollte auch Parteiposten per Los vergeben. Am 1. April 2017 hat sich die Partei Nein-Idee beim Bundesparteitag in Heubach aufgelöst. Auch gab es zwischenzeitlich „Die Repräsentativen – Partei für die Auslosung von Parlamentsplätzen“. Die später entstandene Bürgerinnengutachten Partei konnte bisher auch keine große Aktivität entfalten.

Siehe hierzu auch eine Sammlung bis 2018 aktiver Projekte und Initiativen.

Weitere Links

Methoden und Verfahren der Bürgerbeteiligung von A bis Z (Wegweiser Bürgergesellschaft)

Organisatorische Hinweise

– Von Institutionen/ Lehrstühlen / Firmen etc. haben wir i.d.R. nur einen Protagonisten benannt. Für viele Anfragen sind sicherlich andere Mitarbeiter mindestens so empfehlenswerte Ansprechpartner.
– Akademische Grade sind nicht vollständig ausgewiesen. Die Bezeichnung „Prof.“ soll vor allem auf die universitäre Anbindung deuten. Doktorgrade sind i.d.R. nicht benannt (Ausnahme: Dissertation befasst sich explizit mit aleatorischer Demokratie)
– Wer sich explizit gegen seine Nennung hier ausgesprochen hat, wird nicht aufgeführt (aber ggf. natürlich im Literaturverzeichnis und in Blogbeiträgen). Ebenso nehmen wird diejenigen nicht auf, die mehrfach auf Anfragen von uns nicht reagiert haben, also zumindest diesen kleinen Knoten im Netzwerk nicht nutzen wollen und für Anfragen offenbar nicht zur Verfügung stehen.

Ergänzende Hinweise (zu mit * gekennzeichneten Einträgen):
derzeit keine

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